Der Nato-Gipfel am vergangenen Samstag in Baden-Baden und Straßburg wurde von massiven Demonstrationen begleitet. Das Polizeiaufgebot sorgte für einen regelrechten Ausnahmezustand.
Zum 60. Jahrestag der Nato-Gründung sind nicht nur die Staats- und Regierungschef der 28 Mitgliedsstaaten nach Baden-Baden und Straßburg gekommen, sondern auch zehntausende Demonstranten. Die Nato-Gegner werfen dem Bündnis vor, ein aggressives Militärkonstrukt zu sein und imperialistische Ziele zu verfolgen. In vielen europäischen Städten, allen voran in Straßburg und Baden-Baden, fanden Protestveranstaltungen gegen die Nato statt. Insgesamt zählten die Organisatoren rund 30.000 Teilnehmer an den Aktionen.
Bei den Protesten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Die Organisatoren der Protestaktionen werfen der Polizei vor, durch ihr Auftreten eine Eskalation provoziert zu haben. Das Demonstrationsrecht sei massiv verletzt worden, so Vertreter des Bündnisses gegen den Nato-Gipfel. So konnten mehrere Tausend Demonstranten von Kehl nach Straßburg gelangen, weil die Polizei sie mit einem Großaufgebot an der Durchreise hinderte. Inzwischen sind drei Deutsche in Frankreich in Eilverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Den 23 bis 26 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, Polizisten attackiert zu haben.
Der Nato-Gipfel drohte bis zuletzt zu scheitern, weil sich die Mitgliedsstaaten nicht auf einen neuen Generalsekretär einigen konnten. Die Türkei stellte sich zunächst gegen den dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen. Grund für die Ablehnung sei die Haltung Rasmussens beim so genannten „Karikaturenstreit“ 2006 und die Duldung des kurdischen Senders Roj TV. Der kurdische Sender könnte bald auch in Dänemark verboten werden.
Der Nato-Gipfel am vergangenen Samstag in Baden-Baden und Straßburg wurde von massiven Demonstrationen begleitet. Das Polizeiaufgebot sorgte für einen regelrechten Ausnahmezustand.
Zum 60. Jahrestag der Nato-Gründung sind nicht nur die Staats- und Regierungschef der 28 Mitgliedsstaaten nach Baden-Baden und Straßburg gekommen, sondern auch zehntausende Demonstranten. Die Nato-Gegner werfen dem Bündnis vor, ein aggressives Militärkonstrukt zu sein und imperialistische Ziele zu verfolgen. In vielen europäischen Städten, allen voran in Straßburg und Baden-Baden, fanden Protestveranstaltungen gegen die Nato statt. Insgesamt zählten die Organisatoren rund 30.000 Teilnehmer an den Aktionen.
Bei den Protesten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Die Organisatoren der Protestaktionen werfen der Polizei vor, durch ihr Auftreten eine Eskalation provoziert zu haben. Das Demonstrationsrecht sei massiv verletzt worden, so Vertreter des Bündnisses gegen den Nato-Gipfel. So konnten mehrere Tausend Demonstranten von Kehl nach Straßburg gelangen, weil die Polizei sie mit einem Großaufgebot an der Durchreise hinderte. Inzwischen sind drei Deutsche in Frankreich in Eilverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Den 23 bis 26 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, Polizisten attackiert zu haben.
Der Nato-Gipfel drohte bis zuletzt zu scheitern, weil sich die Mitgliedsstaaten nicht auf einen neuen Generalsekretär einigen konnten. Die Türkei stellte sich zunächst gegen den dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen. Grund für die Ablehnung sei die Haltung Rasmussens beim so genannten „Karikaturenstreit“ 2006 und die Duldung des kurdischen Senders Roj TV. Der kurdische Sender könnte bald auch in Dänemark verboten werden.
Der Nato-Gipfel am vergangenen Samstag in Baden-Baden und Straßburg wurde von massiven Demonstrationen begleitet. Das Polizeiaufgebot sorgte für einen regelrechten Ausnahmezustand.
Zum 60. Jahrestag der Nato-Gründung sind nicht nur die Staats- und Regierungschef der 28 Mitgliedsstaaten nach Baden-Baden und Straßburg gekommen, sondern auch zehntausende Demonstranten. Die Nato-Gegner werfen dem Bündnis vor, ein aggressives Militärkonstrukt zu sein und imperialistische Ziele zu verfolgen. In vielen europäischen Städten, allen voran in Straßburg und Baden-Baden, fanden Protestveranstaltungen gegen die Nato statt. Insgesamt zählten die Organisatoren rund 30.000 Teilnehmer an den Aktionen.
Bei den Protesten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Die Organisatoren der Protestaktionen werfen der Polizei vor, durch ihr Auftreten eine Eskalation provoziert zu haben. Das Demonstrationsrecht sei massiv verletzt worden, so Vertreter des Bündnisses gegen den Nato-Gipfel. So konnten mehrere Tausend Demonstranten von Kehl nach Straßburg gelangen, weil die Polizei sie mit einem Großaufgebot an der Durchreise hinderte. Inzwischen sind drei Deutsche in Frankreich in Eilverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Den 23 bis 26 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, Polizisten attackiert zu haben.
Der Nato-Gipfel drohte bis zuletzt zu scheitern, weil sich die Mitgliedsstaaten nicht auf einen neuen Generalsekretär einigen konnten. Die Türkei stellte sich zunächst gegen den dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen. Grund für die Ablehnung sei die Haltung Rasmussens beim so genannten „Karikaturenstreit“ 2006 und die Duldung des kurdischen Senders Roj TV. Der kurdische Sender könnte bald auch in Dänemark verboten werden.
