Der türkische Fernsehsender Hayat TV darf wieder senden. Gestern Abend teilte der Satellitenbetreiber Türksat telefonisch mit, dass das Verbot gegen Hayat TV aufgehoben ist. Der internationale Druck auf die türkischen Behörden wurde scheinbar zu groß.

Genau drei Wochen zuvor, am 16. Juli 2008, wurde der Fernsehsender auf Druck der Medienbehörde RTÜK und des türkischen Innenministeriums geschlossen. Ihm wurde vorgeworfen, den kurdischen Sender Roj TV mit Live-Bildern unterstützt zu haben. Das hat Hayat TV stets zurückgewiesen und Gegenbeweise geliefert.

Die gestrige Entscheidung der türkischen Behörden ist das Resultat des Drucks, der aufgebaut werden konnte. Aus ganz Europa kamen Solidaritätsbekundungen von bekannten Persönlichkeiten und Organisationen. In Deutschland hatten sich zahlreiche Europa-, Bundestags- Landtagsabgeordnete verschiedener Parteien mit dem Sender solidarisiert. Dutzende Wissenschaftler und Gewerkschafter hatten die Aufhebung des Verbots gefordert. Auch die Deutsche Journalisten-Union hatte Hayat TV unterstützt. Im Rahmen der Solidaritätskampagne, die von der Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) initiiert wurde, haben Kundgebungen vor türkischen Konsulaten und Informationsveranstaltungen in vielen Städten stattgefunden. Tausende Menschen haben Protestfaxe an die zuständigen Behörden in der Türkei gesandt.

„Wir sind überwältigt von der Solidarität, die wir in den drei Wochen erfahren haben“, sagt der Leiter der Deutschland-Redaktion. Der nicht-kommerzielle Sender werde auch weiterhin die Unterstützung von möglichst vielen Menschen brauchen.

„Es hat sich gezeigt, dass die Vorwürfe gegen Hayat TV aus der Luft gegriffen waren“, sagt Iskender Bayhan, Programmchef in Istanbul. Bei der Aufhebung des Verbots war Türksat mit keinem Wort auf die ursprünglichen Vorwürfe gegen Hayat TV eingegangen. „Wir werden uns auch weiterhin für die friedliche Lösung der Kurdenfrage, für Arbeitnehmer- und Menschenrechte einsetzen“, so Bayhan.

Zuletzt hatten sich auch in der Türkei immer mehr Menschen auf die Seite von Hayat TV gestellt. Praktisch alle Vorsitzenden der großen Gewerkschaften und mehrere Oppositionsparteien haben vehement die Aufhebung des Verbots gefordert. „Die Arbeiter in den Gewerkschaften stehen hinter Hayat TV“, erklärte Mustafa Türel, Vorsitzender des Gewerkschaftsbundes Türk-Is.