Der Coronavirus bedroht zunehmend das Leben von Millionen Menschen weltweit. Wir, die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine, DIDF, bitten alle, solidarisch und rücksichtsvoll miteinander umzugehen, sich gegenseitig zu helfen. Auch in Deutschland hat sich die Risikolage erhöht: Behörden und Wissenschaftler gehen davon aus, dass 70 % der Bevölkerung sich mit dem Coronavirus infizieren wird. Die Angst vor einer Infektion und Erkrankung breitet sich zunehmend aus. Mit ihr auch die Unsicherheit bei vielen Menschen. Die Angst vor Ansteckung darf nicht dafür missbraucht werden, Grundrechte mit maximalen Einschnitten auszuhebeln.
Wir fordern eine angemessene Aufklärung und Transparenz sowie einen einheitlichen Umgang bei der Bekämpfung des Coronavirus. Wenn die Pandemie nicht schnell eingedämmt wird, wird das kaputt gesparte und unterfinanzierte Gesundheitssystem auch in Deutschland bald zusammenbrechen. Was wir brauchen ist eine Politik, die Gesundheit und Leben schützt und nicht versucht aus der Unsicherheit politischen oder wirtschaftlichen Profit zu schlagen. Mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm hat die Bundesregierung einen Rettungsschirm für Unternehmen und Konzerne (Kapital, Konzerne) aufgespannt, um sie mit öffentlichen Geldern „gesund“ durch die Krise führen zu können. Es ist nicht lange her, als aus den Regierungskreisen noch gerufen wurde, dass kein Geld vorhanden sei für Arme, Kranke, Arbeitslose oder Pflegerinnen und Pfleger im öffentlichen Dienst. Die Krankenhäuser sind systematisch unterbesetzt und unterversorgt. Der Pflegenotstand längst Realität in Deutschland. Fakt ist: unsere Gesundheitsversorgung wurde kaputt gespart und die Auswirkungen davon erleben wir momentan.
Während Schulen und Kindergärten geschlossen wurden, läuft die Arbeit und Produktion in Betrieben und Fabriken weiterhin weiter. Berufstätige Eltern, vor allem Frauen wissen nicht, wie sie die Betreuung ihrer Kinder in den nächsten Tagen und Wochen organisieren sollen. Sie werden mit der Betreuungsfrage sowohl personell als auch finanziell alleine gelassen. Doch genau hier muss die Politik Freistellung bei vollem Lohnausgleich garantieren.
Wir als DIDF und DIDF-Jugend fordern als Sofortmaßnahmen:
- Solidarische und kostenlose Unterstützung von Risikogruppen bei lebensnotwendigen täglichen Bedürfnissen wie Einkauf und Pflege!
- Sofortige Schließung aller Bildungseinrichtungen und aller Betriebe mit Ausnahme derjenigen, die für die lebensnotwendigen Versorgungsabläufe gebraucht werden (Lebensmittel-, Schutzkleidung-, Medikamentenproduktion, Pflege, Abfall-, Strom- und medizinische Versorgung, Feuerwehr, Transport usw.)!
- Bei der Schließung der Bildungseinrichtungen muss sichergestellt werden, dass die Lehrinhalte weiterhin zugänglich sind.
- Gesellschaftliche Planung und Gestaltung der Produktion und Dienstleistungen im Interesse der Bevölkerung! Finanzielle Sofortförderung der Kommunen und Gemeinden zur Bewältigung der Pandemie!
- Sofortige Millionärs- und Milliardärsabgabe zur Finanzierung eines Notprogramms.
- Freistellung bei voller Lohnfortzahlung von der Arbeit! Keine Kündigungen! Erhöhung der Transferleistungen, Renten und Übernahme sämtlicher zusätzlicher Kosten, die durch die Pandemie bei sozial benachteiligten Gruppen entstanden sind. Sowie ein Krisenelterngeld, da diese momentan selbst für die Versorgung ihrer Kinder aufkommen müssen.
- Kostenlose Bereitstellung aller erforderlichen Schutzmaßnahmen wie Desinfektionsmittel und Schutzkleidung für Berufe mit viel Menschenkontakt und medizinisches Personal sowie für alle Berufsgruppen, die ihrer gesellschaftlichen Pflicht nachkommen. Die Organisation einer Notfallkinderversorgung!
- Versorgung aller obdach- und wohnungslosen Menschen sicherstellen!
