Der 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. Gleichberechtigung, Frieden und das Zusammenleben kann und darf man zwar nicht nur auf einen Tag reduzieren, aber nichtsdestotrotz werden an dem Tag und um den 21. März herum weltweit Zehntausende größere oder teils nur symbolische Aktionen gegen Rassismus, Sexismus, Diskriminierung und für Frieden und Gleichheit stattfinden.

Die DIDF beteiligt sich überall, wo es sie gibt, an dem antirassistischen und antifaschistischen Kampf für eine solidarische und gleichberechtigte Gesellschaft, unabhängig von ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit, kultureller Herkunft oder biologischer Abstammung.

Der Rechtsruck in der Gesellschaft hat in Deutschland besorgniserregende Züge angenommen. Die Zahl von rassistisch motivierten Straftaten hat sich in den letzten 4 Jahren von wenigen Hundert auf über 2000 erhöht. In allen Landesparlamenten und im Bundestag sitzt eine offen rassistische und völkisch-nationale Partei, deren einzige Polemik darin besteht, gegen Flüchtlinge zu hetzen und einen Keil zwischen verschiedenen Kulturen und Ethnien zu schlagen. Es geht sogar so weit, dass die Bundesregierung deren Positionen und Inhalte übernimmt, Menschenrechte außer Acht lässt oder das Asylrecht verschärft. Die liberale Demokratie hat ihr Zenit überschritten, sogenannte europäische Werte wurden längst über Bord geworfen, eine Militarisierung nach Innen und nach Außen wird von den Herrschenden als unumgänglich gesehen. Diese konzentriert sich nun auf die AfD, die Druck von rechts üben und das gesamte politische Klima mit ihrem rechten Gedankengut vergiften kann. Hierbei wird ganz Europa unter deutscher Federführung zu einer Festung umgebaut, in die es nur noch diejenigen schaffen sollen, die einen wirtschaftlichen Nutzen für deutsche Konzerne und Unternehmen bringen sollen. Während an europäischen Außengrenzen tausende von Menschen ertrinken, werden Deals mit Diktatoren und Warlords ausgehandelt, die die Menschen, die sich nach einem friedlichen und abgesicherten Leben sehnen, notfalls mit Gewalt an der Weiterreise hindern sollen. Parallel steigen die Waffenexporte in krisen- und kriegsgebeutelte Länder, weltweite Natur- und Umweltkatastrophen nehmen zu und sorgen dafür, dass Menschen ihren Lebensort wechseln müssen.

Politisch bietet die AfD aber keineswegs eine Alternative, nur leere Phrasen, Hass und Missstimmung. Sie macht aus einem Teil der Opfer des Wirtschafts- und profitorientierten Gesellschaftssystems Sündenböcke, in dem sie Zukunftsängste und soziale Probleme ethnisiert und kulturalisiert. Das ganze hat sogar weltweit solche Züge angenommen, dass 18.000 km entfernt von uns, 50 Menschen in Neuseeland aus Hass ermordet wurden, was wir aufs Schärfste verurteilen.

Das Thema Rassismus und Faschismus ist eng verbunden mit der sozialen Frage in der Gesellschaft. Wenn man beim Thema Rassismus zu berechtigten Sorgen und Ängsten schweigt, deren Ursachen im System liegen, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Kinder- und Altersarmut, prekäre Arbeitsverhältnisse oder Ausbeutung von Mensch und Natur, wenn man die sozialen und gesellschaftspolitischen Verhältnisse nicht verändert, wird man den Rassismus weder effektiv abwehren noch bekämpfen können. Das Erstarken von Rassismus und rechtem Gedankengut hängt unmittelbar mit der Zunahme von sozialen Existenzängsten, Armut und Perspektivlosigkeit zusammen. Genau diesen Aspekt muss man mit dem Antirassismus-Tag verbinden, wenn man Rassismus und die Rechtsentwicklung erfolgreich bekämpfen will.

DIDF Bundesvorstand

Köln, 20.03.2019