Mit der Tötung des Hamas-Chefs, Ismail Hanijas in der iranischen Hauptstadt Teheran und dem hochrangigen Kommandeur der Hisbollah, Fuad Shukr in Beirut wächst die Sorge vor eine Eskalation in der gesamten Region. Nach Medienberichten werden in die Region weitere Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge geschickt. Iran als einer der Großakteure in der Region ist seit langem von den westlichen Ländern als eine „Gefahr“ deklariert worden. Dementsprechend sind auch alle Augen auf den Iran gerichtet. Der Erfolg den Iran mit wirtschaftlichen Maßnahmen handlungsunfähig zu machen ist bescheiden geblieben. Diese Situation dazu nutzen zu wollen, Iran in einem Krieg zu ziehen und dann militärisch anzugreifen wäre nicht nur für den Nahen Osten eine Katastrophe, sondern hätte weltweite Auswirkungen.

Seit zehn Monaten dauert der Zerstörungsangriff Israels in Palästina an. Über 40 000 Palästinenser wurden schon getötet. 70% von Gaza wurde zerstört. Hunderttausende leiden unter Wassermangel und Hunger. Knapp zwei Millionen Menschen sind gezwungen von der einen Ecke des Gazastreifens in die andere zu flüchten. Die rechte israelische Regierung spricht von einer „totalen Vernichtung“. Bedauerlich das eine Regierung, die behauptet „jüdisches Leben“ zu verteidigen, Kriegsjargon der Nazis übernimmt. Nun wächst die Gefahr, dass der gesamte Nahen Osten in einem Krieg gezogen wird.

Am vergangenen Wochenende haben die Vertreter der G7-Länder nach einer Videokonferenz erklärt, sie seien über eine Ausweitung des Konfliktes besorgt. Aber genau diese Länder sollten sich die Frage stelle wie es so weit kommen konnte. Statt Appelle auszusprechen und ihre „Sorgen“ der Weltöffentlichkeit mitzuteilen, sollten sie besser damit aufhören weiter Öl ins Feuer zu gießen. Alle Welt weiß, dass wenn der Westen, allen voran die USA aber auch Deutschland mit ihrer pro israelische Haltung und mit der sogenannten Staatsraison, Israel ohne wenn und aber zu unterstützen, wäre es nicht soweit gekommen. Es trägt auch nicht zur Glaubwürdigkeit dieser Aussagen bei, wenn im eigenen Land Friedensaktionen verboten werden oder Friedensaktivisten drangsaliert, pauschal als Antisemiten dargestellt und bestraft werden. Wenn Politiker wie Kiesewetter (CDU) auch noch dazu aufrufen Israel militärischen Beistand zu leisten, ist die sogenannten „Friedenspolitik“ völlig unglaubwürdig.

Wir stehen vor einer akuten Gefahr eines großen Krieges, dessen Ausmaße nicht zu übersehen ist. Diese Gefahr kann nur überwunden werden, wenn sofort die Waffen schweigen und eine Lösung in Verhandlungen und Gesprächen gesucht wird. Hamas und Hisbollah müssen aufhören Israel zu beschießen. Israel muss die besetzten Gebiete umgehend verlassen und aus Palästina abziehen. Der Westen und auch andere Großmächte müssen aufhören den Nahen Osten aus geostrategischen Gründen zu destabilisieren und weiter Eskalationen zu provozieren.

Der Frieden in der Region ist nur durch den Kampf der Werktätigen gegen die Aufrüstungs- und Kriegspolitik der Länder, die Solidarität der Völker und des gemeinsamen Kampfes möglich!

DİDF Bundesvorstand