Am 3. Oktober gehen wir bundesweit gegen Krieg und Aufrüstung auf die Straßen. Mit zehntausenden anderen Friedensfreundinnen und -freunden fordern wir eine Welt in Frieden und Abrüstung ein. Der Krieg in der Ukraine und der Völkermord in Gaza müssen sofort beendet werden, genauso wie die Aufrüstungspolitik in Deutschland!

Auf unserer Welt toben mehrere Kriege und Konflikte. Der Krieg in der Ukraine hat bereits tausenden das Leben gekostet und ebenso viele vertrieben. Statt Friedensverhandlungen wird seit Jahren eskaliert – durch Russland, das sein Einflussgebiet sichern will, und durch USA und EU, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Immer neue Waffenlieferungen verlängern das Leiden der Menschen, die unter Zerstörung und Vertreibung leben. Wer sich für Frieden und Waffenstillstand ausspricht, wird in Deutschland diffamiert – Ausdruck einer massiven Kriegspropaganda.

Nur noch mehr kriminalisiert werden die Menschen, die ein Ende des Genozids in Gaza fordern. Der Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 dient bis heute als Vorwand für Vertreibung und Ermordung der Palästinenser. Die Lügen der israelischen Regierung unter Kriegsverbrecher Netanyahu dürfen nicht geglaubt werden. Seit Jahren gibt es Proteste in Israel selbst und eine weltweite Solidaritätsbewegung mit den Palästinensern. Doch besonders in Deutschland, einem der wichtigsten Waffenlieferanten Israels, wird palästina-solidarischer Protest unterdrückt. Regierungstränen über das Leid in Palästina sind Heuchelei, solange keine Schritte unternommen werden, es zu beenden. Solidarität mit Palästina als Antisemitismus zu diffamieren, verwässert den Begriff und rechtfertigt eine Politik, die weder Israelis noch Palästinensern dient. Die Kriegspropaganda in Deutschland muss enden!

Aber wie? Schließlich sind alle Zeichen auf Krieg gesetzt. Seit Jahren hören wir, es brauche eine „Zeitenwende“. Deutschland müsse sich auf den Krieg vorbereiten und endlich ordentlich aufrüsten. Die Weichen dafür wurden alle gestellt. Das Rüstungsbudget ist auf einem Rekordwert und soll bald 5 % des Bruttoinlandsprodukts betragen. Das bedeutet, dass die Hälfte des Budgets der Bundesrepublik bald für Aufrüstung ausgegeben werden soll. Waffenkonzerne, wie Rheinmetall, feiern Rekordgewinne, während Politiker sich Werksöffnungen von Rüstungskonzernen nicht entgehen lassen. Junge Menschen sollen sich in Zukunft wieder für den Krieg verpflichten müssen, schließlich lässt sich „Europas größte Armee“ (Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU) nicht nur mit Berufssoldaten aufbauen. Um all diese wahnhafte Aufrüstung zu finanzieren, wird im sozialen Bereich bereits kräftig gekürzt, während gleichzeitig gegen die Schwächsten der Gesellschaft (Bürgergeldempfänger, Geflüchtete) gehetzt wird.

Ja, die Zeichen stehen auf Krieg. Aber so muss es nicht kommen. Gemeinsam können wir etwas verändern. Wenn tausende zeigen, dass sie mit der Aufrüstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung nicht einverstanden sind, kann sie das nicht ignorieren. Die wachsenden Proteste und die zunehmende Solidarität gegen den Völkermord in Gaza haben auch die Merz-Regierung, eine der größten Unterstützer des Genozids, gezwungen, zumindest teilweise zurückzurudern. Diese Solidarität weiter auszubauen und sich kollektiv gegen Krieg und Aufrüstung zu stellen, ist der einzige Weg, die Regierung zum Einlenken zu zwingen. Die Zeit ist aber so weit fortgeschritten, dass individuelle Beschwerden in den eigenen Vier-Wänden nicht ausreichen. Wir müssen uns organisieren und gemeinsam auf den Straßen deutlich machen, dass wir, die Bevölkerung, solidarisch sind mit allen, die unter Krieg und Völkermord leiden. Dass in unserem Namen keine Kriegspolitik gemacht werden darf. Zeigen wir, dass wir mehr sind und für Frieden und Solidarität gemeinsam demonstrieren. Deshalb kommt am 3. Oktober nach Stuttgart oder Berlin und schließt euch dem Protest an. Es geht um unsere Zukunft!