Solidarisch gegen Sozialabbau – Gemeinsam für unsere Zukunft

Foto: DIDF - Hamburg

Wir stehen an einem Wendepunkt. Während die Bundes­regierung Milliarden für Aufrüstung und Krieg bereit­stellt, werden bei uns – bei den arbeitenden Menschen, bei unseren Familien, bei unseren Kindern – die Mittel gekürzt. Das ist kein Zufall, das ist Politik gegen uns.

Was passiert gerade?

Die schwarz-rote Koalition hat riesige „Reformen“ ange­kündigt und das bedeutet massive Kürzungen im Sozial­bereich – bei Gesundheit, Pflege, Rente und Arbeitslosen­geld.

Angriffe auf Arbeit:

Während in der Industrie zehntausen­de Arbeitsplätze vernichtet werden, verschärft die herr­schende Politik den Druck. Das Bürgergeld wird zusam­mengestrichen. Wer künftig einen Termin beim Jobcenter verpasst, dem droht der totale Entzug der Existenzsiche­rung. Gleichzeitig steht der gesetzliche 8-Stunden-Tag massiv unter Beschuss. Zudem sollen die Regelungen für Krankentage drastisch verschärft und die Auszahlung bei Arbeitsunfähigkeit gekürzt werden.

Pflege-Kahlschlag droht!

Ab 2027 sollen bis zu 64 Mrd. Euro im Gesundheitssystem eingespart werden. Die Plä­ne: Klinikschließungen, längere Wartezeiten, Kürzung des Krankengeldes und die Abschaffung ganzer Pflegegrade. Das bedeutet akuten Notstand für Kranke und Personal.

Rente im Grab?! Die Diskussion läuft längst. Länger arbei­ten, weniger bekommen – das ist die Perspektive, die sie uns bieten. Die Rentenkommission plant, das Rentenein­trittsalter für alle nach 1990 Geborenen schrittweise auf 70 Jahre anzuheben. Gleichzeitig soll das Rentenniveau weiter absinken. Kanzler Merz gab bereits offen zu: Die gesetzliche Rente wird künftig nur noch eine „Grundsiche­rung“ sein. Das Risiko der Altersarmut wird komplett auf uns abgewälzt. Dabei sind laut aktuellem Armutsbericht bereits jetzt fast 20% der über 65-Jährigen von Armut be­troffen!

Zukunft klauen? Kürzungen bei Kindern & Jugend:

Von wegen „Generationenkonflikt“ – es wird überall gespart. Ein geheimes Arbeitspapier enthüllt über 70 Kürzungsplä­ne bei Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinde­rung im Wert von mindestens 9 Milliarden Euro. Und wohin fließt das gesparte Geld? In ein 500-Milliarden-Euro-Paket für Aufrüstung und Infrastruktur und es fließt in Subven­tionen für die großen großen Konzernen! Dabei besitzen rund 5.000 Superreiche nach Berechnungen der Boston Consutling Group (BCG) mehr als ein Viertel des Vermö­gens in Deutschland!

Warum trifft uns das besonders?

Wir – Arbeiterinnen und Arbeiter mit Migrationsgeschich­te, Frauen, Jugendliche – stehen oft in den Berufen, die am härtesten betroffen sind: Pflege, Reinigung, Logistik, Gastronomie. Wir arbeiten in Schichten, oft unter schwieri­gen Bedingungen, und trotzdem reicht das Geld am Ende des Monats kaum. Und jetzt? Jetzt sollen wir auf der einen Seite mit zusätzlichen Rentenkürzungen abgespeist wer­den, während wir uns auf der anderen Seite fragen, ob wir überhaupt noch einen passenden Ausbildungsplatz finden.

Das nehmen wir nicht hin!

Als DIDF sagen wir klar: Dieser Sozialabbau ist ein Angriff auf uns alle. Er trifft nicht „die anderen“, er trifft uns – un­sere Familien, unsere Nachbarschaften, unsere Gemein­schaft. Aber wir sind nicht machtlos. Im Gegenteil: Wenn wir zusammenstehen, können wir etwas verändern und mit dieser Haltung beteiligen wir uns an den anstehenden Sozialprotesten auf Aufruf der Gewerkschaften und rufen alle unsere Kollegen, Nachbarn und Mitstreiter zu einer ge­meinsamen Teilnahme auf!

Was wir fordern:

– Hände weg vom 8-Stunden-Tag und von unserem Kran­kengeld!

– Gesundheit ist ein Recht, kein Luxus!

– Gute Pflege für alle!

– Schluss mit der Privatisierung, den steigenden Bei­trägen und Eigenanteilen!

– Rente, von der man leben kann!

– Geld für Bildung und Soziales, nicht für Waffen! 500 Milliarden für Aufrüstung – das sind 500 Milliarden, die bei uns fehlen.

Gemeinsam sind wir stark!

DIDF – Föderation demokratischer Arbeitervereine

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