Kategorie: Erklärung

Ausnahmezustand: Türkische Regierung verbietet Metaller-Streik

In einer Urabstimmung nach Tarifverhandlungen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen stimmten in 13 Betrieben der Elektro- und metallverarbeitenden Industrie die Belegschaften für einen Streik. Unmittelbar nach der Bekanntmachung der Streikabstimmung erklärte die Regierung...

NPD-Urteil: Schlag ins Gesicht der Demokratie

Die Föderation der Demokratischen Arbeiterverbände (DIDF) kritisiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum NPD-Nichtverbot. Die lächerliche Begründung, die Partei sei zu klein, unwirksam und unbedeutend, um ihre Ziele verwirklichen zu können, ist nicht hinnehmbar. Die...

Gemeinsam gegen Sexismus, Gewalt und Rassismus

– Die Antwort auf sexuelle Belästigung darf nicht Rassismus sein! Wir verurteilen die sexuellen Übergriffe auf Frauen aufs Schärfste. Alle Täter müssen ihre gerechte Strafe für ihre Tat bekommen unabhängig von Herkunft oder Nationalität!...

Populistische Anträge statt Lösungen

Der Wahlkampf für 2017 wurde von der CDU eingeläutet. Sie positionierte sich auf ihrem Bundesparteitag vor allem zu den Themen Flüchtlings- und Integrationspolitik „neu“. Die CDU spricht sich dafür aus, Deutsch ins Grundgesetz aufzunehmen...

Ein mit Gewalt nachgeholter „Wahlsieg“

  Wenige Tage nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2011 hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt: „Das ist ein Geschenk Gottes.“ Wie das gemeint war, wurde in den zurückliegenden Monaten deutlich....

Der ewige Spagat

Es kommt immer häufiger vor, dass sich Jugendliche mit kurdischem und türkischem Migrationshintergrund in die Haare kriegen. Auf einigen Demonstrationen und Kundgebungen kam es häufiger zu Ausschreitungen. Damit aber nicht genug: Die Polarisierung ist...