• Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
  • Türkçe
DIDF
Menu
  • Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
Startseite › Erklärung › DIDF fordert umgehende und umfassende Aufklärung der NSU-Morde

DIDF fordert umgehende und umfassende Aufklärung der NSU-Morde

redaktion 9. Juli 2012     Kein Kommentar    

Anlässlich der Anhörung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, im Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt der Bundesvorstand der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF): „Obwohl Akten zur NSU Mordserie vernichtet wurden, wird nach wie vor behauptet, dass keinerlei Zusammenhang bzw. Kontakte zwischen der NSU Terrorzelle und dem Verfassungsschutz bestünden. Doch dies erscheint uns nicht glaubwürdig. Insbesondere auch weil bereits in der Vergangenheit öffentlich geworden ist, dass es Zeugen gab, die V-Leute in der Nähe von Attentaten gesehen haben. Für die DIDF ist es ein unerträglicher Skandal, dass in Deutschland Neonazis über 6 Jahre gezielt Kleinhändler mordeten. Dass sie es taten ohne eine deutliche Spur zu hinterlassen, erscheint unmöglich. Besonders erschreckend ist, dass ein rassistisches Motiv hinter den Mordtaten von Sicherheitsbehörden und der Politik immer ausgeschlossen wurde. Es drängt sich für uns der Verdacht auf, dass staatliche Behörden auf dem rechten Auge nicht nur Blind sind, sondern den rechten Kräften sogar noch geholfen haben. Das ist ungeheuerlich.

Es bleibt zudem ein Skandal, dass Faschistische Organisationen mit Steuergeldern finanziert werden. Wenn man ausschließen möchte, dass solche menschenfeindlichen Taten sich nicht wiederholen, dann muss lückenlos aufgeklärt werden. Mit wem standen die NSU Mörder in Kontakt, wurden sie Gelenkt und wenn ja, von wem und wie haben sie sich finanziert? Alles muss aufklärt werden und es muss zu strafrechtlichen und politischen Konsequenzen kommen.

Faschistische Organisationen und Parteien gehören verboten und für Politische Bildungsarbeit gegen Rassismus und Faschismus müssen mehr Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.  Es reicht nicht nur die Mörder hinter Gitter zu bringen und den Vorsitzenden des Thüringischen Verfassungsschutzes zum Rücktritt zu bewegen. Denn es scheint mehr als deutlich, dass es nicht lediglich das Versagen einzelner war, sondern es sich um ein strukturelles Problem handelt.

Solange diese Forderungen nicht umgesetzt werden, werden MigrantInnen, AntifaschistInnen und DemokratInnen weiterhin denken, dass der Verfassungsschutz und der Staat mit in die Mordserie verstrickt gewesen sind.

Deshalb müssen nach Entschuldigung der Politik auch alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und Faschistische Organisationen verboten werden. Außerdem darf der Antifaschistische Kampf nicht kriminalisiert werden.“

Erklärung

 Vorheriger Beitrag

„So wollen wir leben“- Arbeit, Bildung, kulturelle Vielfalt und Frieden

―7. Juli 2012

Nächster Beitrag 

Solidarität mit den entlassenen THY-Mitarbeitern!

―14. Juli 2012

Autor/in redaktion

Themenverwandte Beiträge

redaktion ― 22. September 2023 | Kommentare sind geschlossen

Zur Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober: Machen wir unser Kreuz gegen Rassismus und Armut!

Die Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober steht unmittelbar bevor. Die Landtagswahl findet im Angesicht der Kriegs und der Inflation

redaktion ― 22. September 2023 | Kommentare sind geschlossen

Zur Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober: Machen wir unser Kreuz gegen Rassismus und Armut!

redaktion ― 12. September 2023 | Kommentare sind geschlossen

Wir teilen das Leid der Menschen in Marokko!

redaktion ― 28. August 2023 | Kommentare sind geschlossen

Gemeinsam für den Frieden!

redaktion ― 28. August 2023 | Kommentare sind geschlossen

Für ein Staatsangehörigkeitsrecht ohne Hürden!

redaktion ― 28. Juni 2023 | Kommentare sind geschlossen

Wir lassen uns nicht spalten! Gemeinsam einstehen gegen die Rechtsentwicklung!

redaktion ― 11. Juni 2023 | Kommentare sind geschlossen

Die Europäische Union schafft das Recht auf Asyl ab!

redaktion ― 17. Mai 2023 | Kommentare sind geschlossen

DİDF: Wir möchten uns bei allen bedanken, Vielen Dank an alle, die die Kampagne unterstützt haben

DIDF-Jugend

Neueste Videos

DİDF: Wir möchten uns bei allen bedanken, Vielen Dank an alle, die die Kampagne unterstützt haben

― 17. Mai 2023

  • Impressum
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN