Mit tausenden aus der Friedensbewegung, Sozialverbänden und Gewerkschaften wollen wir ein Zeichen gegen Krieg, für Friedensverhandlungen und Diplomatie setzen
Soziale Absicherung statt Aufrüstung
Die Ankündigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz ab 2026 wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren zu wollen, ist ein weiterer Schritt in die aktive Kriegsbeteiligung. Seitdem Russland die Ukraine vor zwei Jahren angegriffen hat, nutzt der Kanzler diesen Anlass für das, was er „Zeitenwende“ nennt. Aufrüstung, Waffenlieferungen und Stimmungmache in der Bevölkerung waren die ersten Schritte. Obwohl Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland sind, verfolgt die Bundesregierung ihre aggressive Politik weiter. Diese entwickelt sich immer mehr in Richtung einer Eskalation, die mit den Mittelstreckenraketen eine neue Form annimmt. Diese könnten von Deutschland aus direkt Moskau beschießen und somit Deutschland zu einem Ziel für Russland machen.
Die „Zeitenwende“ markiert nicht nur die Aggressionen und Kriegsbeteiligung nach außen, sondern auch massive Einschnitte in unser Leben in Deutschland. Während die Militärausgaben Deutschlands Rekordwerte erreichen, wird im sozialen, Gesundheit und der Bildung weiter gekürzt.
bei uns gekürzt. Die Schuld für diese Probleme versuchen die Parteien auf Geflüchtete und Migranten abzuschieben, während die Konzerne und die kriegstreiberische Politik dafür verantwortlich sind.
Wir sehen: Wenn wir nicht handeln und uns aktiv für Frieden einsetzen, zerstört das Wettrüsten und seine Folgen unsere Lebensgrundlage.
- Die Bundesregierung muss das Wettrüsten sofort beenden
- Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
- Für sofortige Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine
Für ein Ende des Völkermords in Gaza!
Nach offiziellen Zahlen sind über 40.000 Menschen in Gaza gestorben, die Dunkelziffer dürfte erheblich höher sein. Dass diese „Operation“ nichts mit Selbstverteidigung nach dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober zu tun hat, müsste mittlerweile eigentlich jedem klar sein. Der Konflikt begrenzt sich schon lange nicht mehr „nur“ auf Gaza, längst droht er sich auf die gesamte Region auszuweiten und Millionen Menschen das Leben zu kosten. Die Bundesregierung vergießt noch nicht einmal Krokodilstränen, wenn sie halbherzig von „verurteilen“ spricht, aber weiterhin Waffen nach Israel sendet und jegliche kritische Opposition in Deutschland versucht Mundtot zu machen.
- Keine weiteren Waffenlieferungen nach Israel
- Für sofortige Friedensverhandlungen
Weder sind es wir, die werktätige Bevölkerung in Deutschland, noch die Menschen in den Kriegsgebieten, die von dieser Politik profitieren. Es ist lediglich die Rüstungsindustrie, die von Krieg und Aufrüstung profitieren.
Lassen wir es nicht zu, dass man uns zu spalten versucht. Stehen wir gemeinsam für Frieden ein. Nehmen wir am 3. Oktober an der bundesweiten Demonstration in Berlin teil. Treffen wir uns um 12.30 Uhr an der Rathenower Str. / Ecke Alt Moabit.