• Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • Türkçe
DIDF
Menu
  • Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
 › Erklärung › AKP entgeht Verbot

AKP entgeht Verbot

redaktion 31. Juli 2008    

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP ist einem drohenden Verbot entgangen. Am gestrigen Mittwoch entschied sich das türkische Verfassungsgericht in einer sehr knappen Entscheidung gegen ein Parteiverbot. Die Verfassungsrichter hatten in ihrem Urteil eine „ernste Warnung“ ausgesprochen und die staatliche finanzielle Unterstützung für die Regierungspartei um die Hälfte gekürzt.

Sowohl die türkische Presse als auch westliche Diplomaten reagierten erleichtert nach dem überraschenden Urteil. Sechs Richter hatten für das Verbot der AKP gestimmt – nötig wären sieben für eine „qualifizierte Mehrheit“ gewesen.

Erklärung

 Vorheriger Beitrag

Sprachanforderung lässt Ehegattennachzug scheitern

― 30. Juli 2008

Nächster Beitrag 

Hayat TV wieder auf Sendung – Verbot gegen regierungskritischen Sender aufgehoben

― 6. August 2008

Themenverwandte Beiträge

redaktion ― 5. Januar 2023 | Kommentare sind geschlossen

Nein zur rassistischen Debatte um die Silvesternacht!

Das neue Jahr beginnt da, wo das alte aufgehört hat. Während 2022 mit den Diskussionen um die Neugestaltung des Einbürgerungsgesetzes

redaktion ― 5. Januar 2023 | Kommentare sind geschlossen

Nein zu Lohneinbußen – wir fordern 15 % Lohnerhöhung!

redaktion ― 2. Dezember 2022 | Kommentare sind geschlossen

Die Einbürgerung muss erleichtert, das Zusammenleben muss gestärkt werden!

redaktion ― 22. November 2022 | Kommentare sind geschlossen

Nein zu Erdogans Kriegspolitik!

redaktion ― 22. November 2022 | Kommentare sind geschlossen

Mit vereinter Kraft gegen Krieg, Gewalt und Armut! Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

redaktion ― 30. Oktober 2022 | Kommentare sind geschlossen

Metallarbeiter haben mehr verdient! 8% Lohnerhöhung + 3000€ Prämie!

redaktion ― 27. Oktober 2022 | Kommentare sind geschlossen

Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı muss freigelassen werden!

redaktion ― 15. Oktober 2022 | Kommentare sind geschlossen

Bartin: Gasexplosion in einer Bergbaugrube

Online-Fachtag zum Thema „60 Jahre Migration und Zusammenleben in Deutschland

DIDF 40. Mücadele Yılı Şenliği

DIDF-Jugend

UNTEILBAR

Unteilbar Logo

MIETENSTOPP

Neueste Videos

Almanya’da silahlanmaya ve savaşa karşı barış çağrısı yapıldı

― 2. Oktober 2022

Newsletter abonnieren

  • Impressum
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V.