Dieses Jahr begehen wir den 1. Mai im Schatten des Krieges. Wir befinden uns bereits im zweiten Monat des russischen Angriff s der Ukraine. Millionen von Menschen mussten fliehen, tausende sind verletzt und wieder tausende wurden getötet. Statt sich nach Kriegsbeginn um Diplomatie und Friedensgespräche zu bemühen, verhärten die USA und die NATO Staaten mit ihren Lieferungen von schweren Kriegswaffen die Ost-West Fronten.
SONDERVERMÖGEN FÜR AUFRÜSTUNG
Jahrelang hatte keine der Regierungsparteien den Schritt gewagt in großem Maße aufzurüsten und der Bundeswehr mehr Budget zuzuweisen, sogar die Wehrpflicht wurde abgeschafft . Jede gegenteilige Politik wäre im tief kriegszerrütteten Deutschland auf großen Widerstand gestoßen.
Doch nun versucht die Regierungskoalition aus SPD/FDP/Grünen, Russlands Angriff auf die Ukraine in eine Chance verwandeln. Nach den Plänen der Regierung werden mindestens zwei Prozent des BIP (rund 74 Milliarden Euro) in den ständigen Verteidigungshaushalt fließen. Und als wäre das nicht genug, soll ein Sonderfonds von 100 Milliarden Euro eingerichtet werden.
ES GIBT KEIN GELD ZU VERTEILEN
Die Regierungsparteien, die mit ihrem Koalitionsvertrag „Mut zum Fortschritt “ und „Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit“ versprachen, lehnen Anträge für Gesundheit, Bildung und soziale Sicherheit mit der Begründung ab, dass kein Budget zur Verfügung stehe. Dieselben Politiker beschließen die Staatskasse mit dutzenden Milliarden Euro für Kriegsaufrüstung zu verschulden. Von dieser Entscheidung wird vor allem die Kriegsindustrie profitieren. Deutschland wird damit nach den USA und China weltweit das Land mit den dritt größten Rüstungsausgaben sein.
DIE RECHNUNG ZAHLEN DIE WERKTÄTIGEN
Wie in der Wirtschaftskrise 2008/2009 unterstütze die Regierung auch während der Corona-Pandemie das deutsche Kapital mit Milliarden von Euro. Genauso wie sie derzeit sinkende Profi te deutscher Unternehmen decken, die von den Sanktionen gegen Russland betroffen sind.
Die Kosten dieser Politik werden jetzige und zukünftige Generationen der lohnabhängigen Bevölkerung zahlen. Bundesfinanzminister Christian Lindner äußerte sich dazu sehr deutlich. Er sagte: „Das müssen die Steuerzahler zahlen“.
DIE INFLATION STEIGT AN – DIE ARMUT WÄCHST
Die Inflati on, die seit Juni letzten Jahres stetig steigt, stieg im März auf 7,3 Prozent. Die Reallöhne der Arbeiterinnen und Arbeiter, die Gehälter der Rentner und die Einkommen derer, die von Hartz IV leben, sinken rapide.
Millionen von Werktätigen werden ärmer. Und obwohl es in der bürgerlichen Presse nicht auftaucht, sind immer noch 620.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Kurzarbeit, 3,58 Millionen Menschen erhalten Hartz-IV-Leistungen und 2,4 Millionen sind arbeitslos!
TRAGEN WIR UNSERE FORDERUNGEN AUF DIE STRASSE
Das Sterben von Tausenden von Menschen in der Ukraine, die Vertreibung von Millionen, die Schließung von Krankenhäusern, der steigende ökonomische Druck auf alle Lohnabhängigen durch anwachsende Lebenserhaltungskosten… ist alles kein Schicksal. Es ist kapitalistische Barbarei!
Als Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF rufen wir am internationalen Tag der Arbeiterklasse, dem 1 Mai, alle Werktätigen auf für den Frieden gegen Krieg, gegen weitere Kürzungen und für die Erhöhungen der Reallöhne, für die Einführung einer Deckelung der Energiepreise, für die Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 30 Stunden bei vor allem Lohnausgleich und für die Bereitstellung von mehr Budget für Gesundheit und soziale Sicherheit auf die Straße zu gehen!
