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 › Erklärung › Die FDP hat es mal wieder nicht verstanden

Die FDP hat es mal wieder nicht verstanden

redaktion 19. März 2013    

„Herr Rössler hat es mal wieder nicht verstanden“ , erklärt die Bundesvorsitzende der Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) Özlem Alev Demirel zur Aussage des Vize-Kanzlers,  Phillipp Rösler, die FDP werde sich gegen einen Verbotsantrag der NPD stellen, weil Dummheit nicht zu verbieten sei. Demirel führt weiter aus:

„Faschismus ist keine Dummheit, sondern ein Verbrechen! Mit der Aussage von Philipp Rösler wird Rassismus und Faschismus verharmlost. Natürlich wird auch mit einem NPD-Verbot das rechte Gedankengut nicht von der Welt geschaffen, aber zumindest sorgt man dafür, dass dieses verbrecherische Gedankengut nicht auch noch mit staatlichen Mitteln gefördert wird. Ein NPD Verbot ist nicht die Lösung im Kampf gegen den Faschismus, aber immerhin ein Zeichen dafür, dass dieses Gedankengut eben keine  „Meinung“ ist wie jede andere“.

Die DIDF spricht sich schon seit ihrer Gründung 1980 für den Verbot faschistischer Parteien und Organisationen aus, weist aber auch darauf hin, dass der effektivste Kampf gegen rechts ein gemeinsamer Kampf von MigrantInnen und der Mehrheitsgesellschaft ist.

„Gerade am 20. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen ist für uns klar, dass MigrantInnen und Deutsche gemeinsam für eine bessere Zukunft und gleiche soziale wie juristische Rechte kämpfen müssen. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationalitäten, Religionen oder Kulturen, sondern wie der aktuelle Armutsbericht – trotz Röslers Verschönerungsversuchen – zeigt, zwischen Oben und Unten, zwischen Arm und Reich.“

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