Die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass soziale und ökonomische Ungleichheiten verstärkt wurden: Weltweit wurden die Armen noch ärmer und die Reichen vervielfachten ihr Vermögen. Die Verschärfung der Ungerechtigkeit ist aber nicht das Ergebnis des Virus, sondern des Systems und der Regierungen, die das Kapital bei jeder Gelegenheit schützen. Rassismus breitet sich weiter aus, verstärkt durch die kapitalistische Krise. Werktätige, Jugendliche und Frauen werden nach Religionszugehörigkeit, Sprache, Hautfarbe, Geschlecht, Alter, Herkunft etc. gespalten, gegeneinander ausgespielt und aufgehetzt. Das Erstarken von Rassismus hängt unmittelbar mit der sozialen Frage zusammen: mit der Zunahme von Existenzängsten, drohender Entlassungen und steigendem Armutsrisiko. Der Kampf gegen Rassismus muss deswegen auch immer ein Kampf gegen soziale Missstände sein.
Die neoliberale Politik erschwert die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter und Angestellten. Die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, die Einschränkung sozialer Rechte und die weit verbreitete Durchsetzung schlecht bezahlter und unsicherer Arbeitsplätze erhöhen die Zukunftsangst von Millionen von Menschen. Die AfD ist auf diesem Nährboden entstanden und hat hier ihre Kraft gesammelt. Sie gibt gerne vor, die „kleinen Leute“ zu repräsentieren und sich für eine Verbesserung der Lebensumstände von Beschäftigten einzusetzen. Doch sozialpolitische und arbeitsrechtliche Forderungen sind innerhalb der AfD kaum zu vernehmen – auch dann nicht, wenn sie im bürgerlichen Gewand ihr giftiges Gerede verbreiten.
RASSISTEN UND FASCHISTEN WERDEN ERMUTIGT
Der Prozess gegen Beate Zschäpe und die Unterstützer des rechtsterroristischen NSU, die 10 Menschen ermordeten, endete wie bereits zuvor erwartet, ohne wirkliche Aufklärung. Es bestand von Seiten der Bundesanwaltschaft und des Gerichts kein Interesse daran, die durch den Verfassungsschutz vorhandenen staatlichen Verstrickungen im NSU Komplex aufzuklären. Das führte zu einer weiteren Ermutigung der Faschisten. Der Hanau-Anschlag und die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke, der sich für das friedliche Zusammenleben eingesetzt hatte, fanden offen vor allen Augen statt.
In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass es in den staatlichen Sicherheitsorganen rassistisch-faschistische Strukturen und Organisationen gibt. Noch immer wurden aber keine ernsthaften Schritte unternommen, um sie zu zerschlagen. Die Regierung muss sofort alle faschistischen Organisationen verbieten. Diejenigen, die Menschen aufgrund von Religion, Sprache, Hautfarbe und Geschlecht diskriminieren und zur Zielscheibe machen, müssen bestraft werden. Rückschrittliche Gesetze, die die rechtliche Grundlage für Rassismus schaffen, müssen aufgehoben werden und eine Gleichberechtigung für alle Menschen in allen Bereichen muss hergestellt werden.
GEMEINSAM SIND WIR STARK!
Es ist ermutigend, dass es eine breite, gesellschaftliche Haltung gegen rassistische Organisationen und gegen Angriffe auf Migranten und Flüchtlinge gibt. Am ersten Jahrestag des Anschlags in Hanau gingen Tausende Menschen auf die Straße. Rassismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft. Sie ist immer ein Angriff auf das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft. Ein solidarisches, friedliches und gleichberechtigtes Miteinander braucht heute mehr denn je ein entschlossenes Einstehen gegen jede Form von Spaltung und Rassismus.
Wir, die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine, beteiligen uns anlässlich des Internationalen Tag gegen Rassismus am 21.3.2021 mit zahlreichen lokalen Aktionen. Wir treten Rassismus und Nationalismus mit Antifaschismus und Solidarität entgegen – am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft. Dafür, stehen und kämpfen wir als Verband auch heute.
