Vor mehr als hundert Jahren schrieb Mark Twain in seinem Werk „Der geheimnisvolle Fremde“: „Als nächstes wird der Staatsmann billige Lügen erfinden, die die Schuld der angegriffenen Nation zuschieben, und jeder Mensch wird glücklich sein über diese Täuschung, die das Gewissen beruhigen. Er wird sie eingehend studieren und sich weigern, Argumente der anderen Seite zu prüfen. So wird er sich Schritt für Schritt selbst davon überzeugen, dass der Krieg gerecht ist und Gott dafür danken, dass er nach diesem Prozess grotesker Selbsttäuschung besser schlafen kann.“
Auch heute verfahren die Herrschenden in der gleichen Weise wie es Mark Twain vor mehr als hundert Jahren beschrieben hatte. Kriege und damit zusammenhängend, der Terror ist auf der Welt allgegenwärtig geworden.
Die Gräueltaten, die europäische und US-amerikanische Regierungen, Armeen und Großkonzerne in den vergangenen Jahrzehnten in der ganzen Welt veranstaltet haben, haben die Erde noch unsicherer gemacht. Barcelona ist das jüngste Beispiel. Krieg und Terror haben einen direkten Zusammenhang, sie nähren sich gegenseitig und die Leittragenden sind letztlich immer die unschuldigen Menschen.
In den vergangenen 20 Jahren haben die USA und ihre Nato-Verbündeten im Nahen Osten und Nordafrika ganze Länder militärisch zerstört. Die Folgen dieser Zerstörung sind unermesslich. Über 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht.
Es geht um eine Neuaufteilung der Welt
Nie war es so einfach mit Krieg zu drohen und ein Land zu bombardieren, oder ganze Völker als Terroristen oder Feinde zu erklären. Nun wird verstärkt über einen Krieg gegen Nordkorea gesprochen. Den westlichen Mächten sind der Iran, die Atommächte China und Russland seit langem ein Dorn im Auge. Provokationen nehmen zu. Vor allem China und Russland stehen heute nicht so da wie vor 30 Jahren. Auch wenn, allen voran die USA, die großen westlichen Staaten aggressiver agieren, erheben auch China und Russland einen Machtanspruch.
Die Welt verfügt über ausreichende Ressourcen um Hunger, Krankheit, Armut und Elend zu beseitigen; und doch wird der Kampf um knappe Güter menschenverachtend in immer neuen Dimensionen ausgetragen.
Deutschland ist mitverantwortlich
Nicht nur in den USA ist die herrschende Klasse gewillt weiter Krieg zu führen, um ihre imperialistischen Interessen zu verteidigen. Auch Deutschland „verteidigt seine Interessen am Hindukusch“ und weiter hinaus. Unter der politischen Elite herrscht da durchaus Einigkeit.
Wir wissen, dass Deutschland einer der weltweit führenden Waffenexporteure ist. Die Bundesregierung rüstet weiterhin Staaten auf, die islamistischen Terror unterstützen mit der Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Zudem sieht die ganze Weltgemeinschaft, dass Beispielsweise in der Türkei keine demokratischen Rechte mehr existieren, wie die Presse- oder Meinungsfreiheit. Das der Staat ganze kurdische Provinzen, Regionen und Staatteile zerbombte und somit seine eigenen Bürger kaltblütig ermordete. Ungeachtet dessen exportierten deutsche Firmen in den ersten vier Monaten dieses Jahres Waffen und Munition im Wert von 5,6 Millionen Euro an den Nato-Partner und Deutschland liefert noch immer. Defakto unterstützt die Bundesregierung Erdogans Regime.
Deutschland ist also ein Teil der wachsenden internationalen Spannungen, aber auch die Quelle für Waffen in vielen Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten.
In dem Kampf um Rohstoffe und Absatzmärkte möchte und wird Deutschland nicht zurückstecken. Für Deutschland ist die Vorherrschaft in Europa besonders wichtig, um als Weltmacht zu agieren. Da bleibt eine Aufrüstung nicht aus.
Nicht ohne Grund hat Bundeskanzlerin Merkel verkündet, wir müssten unser Schicksal wieder „in die eigene Hand nehmen“ und „selber für unsere Zukunft kämpfen“. Das Ziel ist, in den nächsten Jahren 130 Milliarden Euro in neue Waffen zu investieren und den jährlichen Militärhaushalt von 37 auf mehr als 60 Milliarden Euro zu erhöhen.
Die Bundeswehr befindet sich aktuell in 18 Auslandseinsätzen. Der Ruf nach deutschen Atomwaffen wird immer lauter.
Aufrüstung, Auslandseinsätze und Kriege kosten hunderte von Milliarden, die von unseren Steuergeldern finanziert werden. Wenn es um unsere sozialen Rechte geht oder um mehr Lohn, dann schreien alle „es ist kein Geld da“. Seit Jahren sinken die Löhne, der Niedriglohnsektor wächst. Marode Schulen, unterfinanzierte Hochschulen, Krankenhäuser schließen etc. Rheinmetall will jetzt eine Panzerfabrik in der Türkei eröffnen. Aber statt mehr Geld in Rüstung und Kriegsvorbereitung, brauchen wir mehr Geld für Bildung, Gesundheit und Armutsbekämpfung. Jedes fünfte Kind lebt in Deutschland in Armut. Alte Menschen möchten in Würde leben und keine Kriege und mehr Waffen.
Deswegen werden wir nicht müde für Frieden und Abrüstung zu kämpfen. Die reichen Staaten kämpfen um Einfluss in der Welt. Um ihre Interessen gegeneinander durchzusetzen führen sie Kriege. Noch dazu machen sie Milliardengeschäfte mit Waffenexporten. Aber die einfachen Menschen wollen Frieden und nicht Krieg!
- Waffenexporte verbieten.
- Keine Erhöhung des Militäretats und keine europäische Armee.
- Entspannungspolitik statt Auslandseinsätze der Bundeswehr.
- Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete!
DIDF Bundesvorstand
Köln, 01.09.2017
