• Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
  • Türkçe
DIDF
Menu
  • Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
Startseite › Erklärung › Solidaritätserklärung für Hatip Dicle

Solidaritätserklärung für Hatip Dicle

redaktion 24. Juni 2011     Kommentare sind geschlossen    


Wir, die UnterzeichnerInnen, erklären dem unabhängigen Kandidaten des Wahlblockes für Arbeit, Demokratie und Freiheit, Herrn Hatip Dicle, unsere Solidarität und fordern die Hohe Wahlkommission YSK der Türkei auf, die Entziehung seines Parlamentsmandats umgehend aufzuheben.

Hatip Dicle steht stellvertretend, wie die PolitikerInnen des Wahlblocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit insgesamt, für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage und eine demokratische Entwicklung der Türkei. Deshalb sind wir der Meinung, dass die Anerkennung seines Mandates und des demokratischen Willens der kurdischen Bevölkerung ein entscheidender Schritt in Richtung einer Demokratisierung und notwendigen Stabilisierung der Verhältnisse des Landes darstellen würde.

Der Hohe Wahlrat (YSK) der Türkei hatte Hatip Dicle am Dienstag, den 21.06.2011 das Mandat entzogen. Er wurde von 77 709 WählerInnen direkt in die Türkische Nationalversammlung gewählt. In der Türkei besitzen auch Inhaftierte das passive Wahlrecht und werden im Falle ihrer Wahl, aufgrund der auf diesem Wege erlangten Immunität entlassen.

Der Politiker, der bereits in den 90er Jahren, gemeinsam mit Leyla Zana eine 10 jährige Haftstrafe wegen kurdisch Sprechens im Parlament verbüßte, wurde im Rahmen des KCK Prozesses, aufgrund rechtlich unhaltbarer Vorwürfe, erneut inhaftiert. Bereits direkt vor der Wahl hatte die YSK Hatip Dicle zunächst von der Wahl ausgeschlossen, ihn jedoch nach Protesten wieder zugelassen.

Zur Lösung der kurdischen Frage sind unserer Ansicht nach die Anerkennung des demokratischen Willens der Bevölkerung, ein gesellschaftlicher Dialog mit der BDP und dem o.g. Wahlblock, die Beendigung der Repressionen gegen politisch tätige KurdInnen und die linke Opposition in der Türkei, ein sofortiger beidseitiger Waffenstillstand, sowie Gespräche zwischen der Regierung und sämtlichen am Konflikt beteiligten politischen Akteuren, einschließlich A. Öcalan und der PKK notwendig.

In diesem Sinne erhoffen wir vom YSK eine Entscheidung im Sinne der Menschenrechte und der Demokratie und die Bewilligung des Mandates von Hatip Dicle.

http://www.solidarity-dicle.blogspot.com/

Erklärung

 Vorheriger Beitrag

“Koffer voller Hoffnungen”

―6. Juni 2011

Nächster Beitrag 

Der Wählerwille muss respektiert werden

―27. Juni 2011

Autor/in redaktion

Themenverwandte Beiträge

redaktion ― 2. Dezember 2023 | Kommentare sind geschlossen

Wir unterstützen den Kampf der ArbeiterInnen von Özak Tekstil in Urfa

Seit Tagen protestieren hunderte Beschäftigte bei der Textil Firma Özak Tekstil in Urfa für die Rücknahme der Kündigung ihrer Kollegin,

redaktion ― 23. November 2023 | Kommentare sind geschlossen

Wir gedenken der Opfer Brandanschlags von Mölln!

redaktion ― 14. November 2023 | Kommentare sind geschlossen

Solidarität ist keine Sonntagsrede Die offene Gesellschaft verteidigen

redaktion ― 9. November 2023 | Kommentare sind geschlossen

Das Asylrecht wird weiter abgebaut Geflüchtete werden kriminalisiert

redaktion ― 31. Oktober 2023 | Kommentare sind geschlossen

Die Angriffe Israels auf Gaza müssen sofort beendet werden! Wir fordern Frieden – jetzt!

redaktion ― 8. Oktober 2023 | Kommentare sind geschlossen

Stoppt den Krieg – für Frieden im Nahen Osten!

redaktion ― 22. September 2023 | Kommentare sind geschlossen

Zur Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober: Machen wir unser Kreuz gegen Rassismus und Armut!

redaktion ― 22. September 2023 | Kommentare sind geschlossen

Zur Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober: Machen wir unser Kreuz gegen Rassismus und Armut!

DIDF-Jugend

Neueste Videos

DİDF: Wir möchten uns bei allen bedanken, Vielen Dank an alle, die die Kampagne unterstützt haben

― 17. Mai 2023

  • Impressum
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN