• Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
  • Türkçe
DIDF
Menu
  • Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
 › Erklärung › Feature › Wir unterstützen den Widerstand gegen die Ein-Mann-Diktatur weiter

Wir unterstützen den Widerstand gegen die Ein-Mann-Diktatur weiter

redaktion 17. April 2017    

Nach nichtamtlichen Ergebnissen haben die Wähler in der Türkei beim gestrigen von Betrug und Manipulation überschatteten begleiteten Referendum äußerst knapp der Einführung des Präsidialsystems zugestimmt. Obwohl sich die Hälfte der Bevölkerung gegen dieses neue, undemokratische System ausgesprochen hat, feiern die von Erdogan und seiner AKP angeführten Befürworter der Verfassungsänderung einen vermeintlichen Sieg, mit dem sie den Weg zu einer Ein-Mann-Diktatur freigeräumt sehen.

Dabei konnten sie trotz der Verhaftungswelle gegen kurdische Politiker und die gesamte Opposition, der Mobilisierung sämtlicher staatlicher Möglichkeiten im Wahlkampf unter den ungleichen Bedingungen des Ausnahmezustands und trotz der Manipulationen beim Referendum ihr Ziel von 60 Prozent Zustimmung nicht erreichen. Insbesondere in großen Industriestädten sprachen sich die Wahlberechtigten mit großer Mehrheit gegen die Verfassungsänderung aus. Ohne die fragwürdige Entscheidung der Obersten Wahlkommission, trotz der anderslautenden Gesetzeslage nicht verifizierte Stimmzettel für gültig zu erklären, hätten Erdogan & Co. das vorliegende Ergebnis nicht erreicht.
Die Gegner der Verfassungsänderung wollen das Ergebnis anfechten und sehen sich ermutigt, den Kampf für Demokratie in der Türkei verstärkt fortzusetzen. Den gestrigen Tag sehen sie nicht als einen Tag der Niederlage, sondern als Anlass für einen stärkeren Kampf gegen die Einführung einer Präsidialdiktatur. Bereits am Abend des Referendums gingen Zehntausende landesweit auf die Straßen, um gegen den Wahlbetrug zu protestieren.
Auch die Wahlbeteiligung der stimmberechtigten Türkei-Stämmigen in Deutschland blieb mit unter 50 Prozent hinter den Erwartungen von Erdogan und AKP zurück. Alle Versuche, die Polarisierung des türkischen Wahlkampfes nach Deutschland zu tragen, die hinaufbeschworenen diplomatischen Krisen mit Deutschland und anderen EU-Ländern nutzten nur wenig. Die Zustimmung zur Verfassungsänderung in Deutschland liegt zwar bei 63 Prozent. Allerdings relativiert sich dieses Ergebnis angesichts der Tatsache, dass knapp eine Million der 1,4 Mio. Wahlberechtigten in Deutschland dem Präsidialsystem nicht zugestimmt haben.
Trotzdem sollte niemand über die tiefen gesellschaftlichen Gräben hinwegsehen, die im Wahlkampf in der Türkei wie in Deutschland entstanden sind. Das Ergebnis sehen wir als einen Ansporn, um uns für die Stärkung des Zusammenlebens hier in Deutschland einzusetzen. Wir werden stärker denn je unsere Stimme für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und gegen alle Spaltungsversuche hierzulande erheben. Wenn die demokratische Öffentlichkeit, Gewerkschaften, antirassistische Kräfte in Deutschland für eine Stärkung des gleichberechtigten Zusammenlebens eintreten, kann die Hetze und Einfluss Erdogans zurückgedrängt werden.
Ebenso brauchen die demokratischen Kräfte in der Türkei mehr denn unsere Unterstützung und Solidarität. Lassen wir sie bei ihrem Kampf gegen die Ein-Mann-Diktatur nicht allein. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass Erdogan und seine AKP keine politische und wirtschaftliche Unterstützung mehr von der Bundesregierung erhalten. Denn eine demokratische Türkei ist in unser aller Interesse! Deshalb sagen wir: Internationale Solidarität tut Not – jetzt erst recht!

DIDF Bundesvorstand

Erklärung Feature

 Vorheriger Beitrag

Wahlrechtkampagne

― 24. März 2017

Nächster Beitrag 

1 Mayıs 2017 Bildiri – TR

― 20. April 2017

Themenverwandte Beiträge

redaktion ― 26. März 2023 | Kommentare sind geschlossen

Gemeinsam sind wir stärker! – Reallohnerhöhung JETZT!

Seit Wochen kämpfen die Kolleginnen und Kollegen bei der Post, beim Öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Bundesbahn für Reallohnerhöhungen

redaktion ― 25. März 2023 | Kommentare sind geschlossen

Nur der gemeinsame Kampf der Völker kann den Krieg stoppen! Auf zum Ostermarsch! Die Waffen müssen schweigen!

redaktion ― 7. März 2023 | Kommentare sind geschlossen

Mindestens 500 Euro mehr!

redaktion ― 3. März 2023 | Kommentare sind geschlossen

Auf zum internationalen Frauenkampftag!

redaktion ― 24. Februar 2023 | Kommentare sind geschlossen

Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Frieden jetzt sofort!

redaktion ― 14. Februar 2023 | Kommentare sind geschlossen

Seien wir weiter solidarisch mit den Erdbebenopfern!

redaktion ― 14. Februar 2023 | Kommentare sind geschlossen

UNSER AUFRUF ZUR SOLIDARITÄT!

redaktion ― 14. Februar 2023 | Kommentare sind geschlossen

Die internationale Solidarität mit den Erdbebenopfern stärkt uns alle!
Spenden mit PayPal

DİDF“ten çağrı ! Halkımızın acısını paylaşıyor, herkesi dayanışmaya çağırıyoruz

Wir teilen den Schmerz der Menschen in derTürkei und Syrien und rufen zur Solidarität auf!

DIDF-Jugend

Neueste Videos

Wir teilen den Schmerz der Menschen in derTürkei und Syrien und rufen zur Solidarität auf!

― 10. Februar 2023

  • Impressum
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • ERDBEBEN TÜRKEI & SYRIEN
Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V.