Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig!
Am 20. März setzen wir mit unserer Demonstration ein Zeichen des Protests gegen die Last, die uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, RentnerInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufgebürdet wird.
Im Laufe dieses Jahres wird uns die Krise mit voller Wucht treffen. Mittels Leiharbeit, Hartz IV und Studiengebühren sollen wir für diese Krise zahlen. Viele andere Maßnahmen kommen hinzu, andere sind geplant. So gibt es Überlegungen die Lebensmittel demnächst voll zu besteuern. Den Kommunen werden die Gelder gestrichen, Massenentlassungen, auch von Stammbelegschaften, beginnen. Hunderttausende LeiharbeiterInnen sind bereits entlassen. Zudem treibt die Regierung den Sozialabbau immer weiter voran. Nach der „Rente mit 67“ ist die geplante Einführung der Kopfpauschale in der Krankenversicherung die Fortsetzung der Angriffe der letzten Jahre.
Dagegen müssen wir einen breiten Widerstand organisieren!
Nicht wir – Lohnabhängige, Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendliche – werden diese Krise bezahlen! Wir zwingen die Profiteure zur Kasse. Dazu ist der Streik – auch der politische – ein mächtiges Mittel, denn ohne unsere Arbeit gibt es gar keine Profite.
Wir fordern:
– Entlassungsverbot- Unbefristete Übernahme aller LeiharbeiterInnen und Befristeten zu gleichen Tariflöhnen
– Hartz IV abschaffen
– übergangsweise 500€ Eckregelsatz- Rente ab 60 statt „Rente mit 67“
– Eine Schule für Alle – mit kleineren Klassen und mehr Lehrern- Studiengebühren abschaffen
– Bachelor/Master System reformieren- Ausbildungsplätze für alle
– Übernahme aller Auszubildenden im erlernten Beruf- 30 Stunden Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
– Gesetzlicher Mindestlohn von 10 €- Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland
Die gewerkschaftlichen und sozialen Kämpfe nehmen an Fahrt auf: Tausende AutomobilarbeiterInnen kämpfen um Ihre Arbeitsplätze. GebäudereinigerInnen und ErzieherInnen gehen auf die Straße, im Juni demonstrierten rund 250.000 SchülerInnen und StudentInnen für bessere Bildungsbedingungen, im März vergangenen Jahres protestierten 55.000 Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ und mehr als 150.000 Menschen in Kopenhagen und Berlin gegen die rücksichtslose Ausplünderung unserer Umwelt. Gleichzeitig mit unserer Demonstration findet in Essen eine Konferenz der Friedensbewegung statt, mit der wir uns solidarisieren. Der Krieg ist ein Mittel der Profiteure, um neue Absatzmärkte zu erobern, Waffen zu verkaufen und um sich begrenzte Ressourcen zu sichern. Wir sind erklärte GegnerInnen des Krieges.
Wir zahlen nicht für Eure Krise – Zwingen wir die Profiteure zur KasseFür eine solidarische Gesellschaft ohne Profitlogik!
Kommt zur Demonstration am 20. März 2010 nach Essen!
