Die Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit gehen in der Türkei unvermindert weiter. Tageszeitung Özgür Gündem wurde heute (16.08.2016), mit dem Vorwurf Propaganda für eine terroristische Organisation zu betreiben von der Polizei geschlossen. Bemerkenswert ist auch, daß AKP nahe Presse wie beispielsweise Yeni Safak schon vor der offiziellen Bekanntmachung über die Schließung berichtet hatte.

Die Polizei stürmte die Zentrale der Zeitung in Istanbul und nahm zehn Joirnalist*innen, unter andern den Verantwortlichen Redakteur der Zeitung Zana Kaya fest. Zana erklärte, das ist ein klares Zeichen dafür, daß die Herrschenden den Ausnahmezustand ausnutzen wird jegliche oppositionelle Stimmen anzugreifen. Die freie Stimme und Presse werden sich dieser Repressionen nicht beugen.

Das brutale Vorgehen der Polizei und die unrechtmäßige Beschlagnahme von technischen Geräten hinterließ ein Bild der Verwüstung zurück.

Die HDP Abgeordnete Meral Danis und der CHP Abgeordneter Baris Yarkadas verurteilten die Schließung der Zeitung und riefen zur Solidarität mit Özgür Gündem auf.

Wir verurteilten diesen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. Wir solidarisieren uns mit Özgür Gündem und rufen alle demokratischen und fortschrittlichen Menschen, Organisationen und Kräfte auf sich mit Özgür Gündem zu solidarisieren.

DIDF-Bundesvorstand