2012 ist das kapitalistische System stärker in die Krise geraten. In Europa, insbesondere im Süden, versucht das europäische Kapital auf Kosten der Bevölkerungen mit immer rigideren Mitteln die Krise zu überwinden. Was in Deutschland mit Hartz IV und dem Ausbau des Niedriglohnsektors lange vor der Krise vorgemacht wurde, wird nun in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und anderen Ländern in verschärfter Form eingeführt und fortgesetzt. Das weltweite Kapital geht aber nicht nur ökonomisch gegen die Interessen der Mehrheit vor. Während der Krieg in Afghanistan in sein zwölftes Jahr geht, werden gegen Syrien oder den Iran bereits die nächsten Kriege vorbreitet. Insbesondere in Syrien ist auch Erdogan einer der wichtigsten Aggressoren und Kriegstreiber. Doch gleichzeitig war 2012 auch ein Jahr der ermutigenden Proteste. In zahlreichen Ländern haben Menschen ihr Schicksal selber in die Hände genommen und kämpfen für Frieden sowie ihre Rechte und ein menschenwürdiges Leben. Ein Höhepunkt war sicherlich der erste gemeinsame politische Streik in mehreren europäischen Ländern am 14. November. Leider ist, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, der Klassenkampf in Deutschland weiterhin auf einem niedrigen Niveau. Aber auch in Deutschland gab es im Jahre 2012 in vielen Betrieben und mit „Blockupy“ und dem „UmFAIRteilen“ ermutigende Beispiele für Proteste. An all diesen Protesten haben wir als DIDF teilgenommen und einen Beitrag dazu geleistet, dass gesellschaftliche Vorurteile abgebaut werden und unterstrichen wurde, dass die Grenzen nicht zwischen den Nationen oder Kulturen verlaufen, sondern zwischen oben und unten. Angesichts der Tatsache, dass die Ereignisse rund um die NSU-Morde immer noch nicht aufgeklärt sind und weiter Vorurteile gegen Migrantinnen und Migranten gestärkt wurden, sehen wir als DIDF hier eine wichtige Aufgabe.
2013 sind sowohl in Deutschland als auch International bereits jetzt weitere Termine und Themen gesetzt. So wird es sowohl eine Neuauflage der Blockupy-Proteste als auch des UmFAIRteilen-Bündnisses geben. Die Bundestagswahl wird gerade auf die Themen Eurokrise und gesellschaftliche Umverteilung erhebliche Aufmerksamkeit richten. Insbesondere nach den Wahlen in den USA ist in den letzten Wochen auch die Kriegsgefahr im Nahen und Mittleren Osten weiter gestiegen. Dagegen gilt es eine starke Friedensbewegung aufzubauen. 2013 ist auch der 20. Jahrestag des erschreckenden Brandanschlags in Solingen. Auch dazu werden wir aktiv sein und lokale Veranstaltungen durchführen. Dies ist aber nur durch unser aller Engagement möglich. Dafür bitte ich euch alle um eure Mithilfe und wünsche allen ein erfolgreiches und frohes Neues Jahr.
Özlem Alev Demirel *
* Bundesvorsitzende der Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF)
