ARBEIT UND AUSKOMMEN FÜR ALLE!
Mıt den Hartz-Gesetzen und der Agenda 2010 wurde Deutschland durch das Kapital und seine Regierungen umgestaltet. Jetzt versuchen sie dieses “Model” auch in andere EU-Länder zu exportieren. Andererseits sind sie dabei, im Inland neue Angriffe gegen die Beschäftigten zu starten. Heute sind Millionen prekär bzw. im Niedrig-lohnsektor beschäftigt, Und sie sollen dankbar dafür sein, dass sie wenigstens diese Jobs haben. Die Zahl der Leih-arbeiter beträgt knapp eine Million. Sie bekommen rund die Hälfte des Tariflohns und müssen auf soziale Sicherung und Zusatzleistungen verzichten. Millionen von Rentnern müssen sich trotz jahrzehtelanger Schwerstarbeit mit Renten zufrieden geben und führen ein Leben in Armut. Eine Besserung ihrer Lage ist nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil.
Obwohl viele Konzerne Rekordgewinne verzeichnen, reißen die Berichte von neuen Kündigungswellen nicht ab. Täglich steigt die Zahl der Erwerbslosen oder derjenigen, die in prekäre Beschäftigung verdrängt werden.
Dieser Entwicklung dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Deshalb müssen wir am 1. Mai auf die Straße gehen und unserer Forderung nach Arbeit und Auskommen für alle Nachdruck verleihen.
BESCHÄFTIGTE SIND KAMPFBEREIT!
Mit ihren Arbeitskämpfen und Lohnerhöhungen zeigten die Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor wenigen Wochen deutlich, dass man mit dem Kampf seine Forderungen durchsetzen kann. Über 300.000 beteiligten sich an den Warnstreiks. Obwohl die Bereitschaft der Arbeiter und Beschäftigten im Öffentlichen Dienst zum Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Zukunft steigt, wurden die Arbeitskämpfe auf Druck der Gewerkschaftsführungen abgebrochen, die sich nicht für die Interessen der Beschäftigten. sondern des Kapitals einsetzen. Angesichts der Angriffe auf unsere sozialen, wirtschaftlichen und politischen Rechte dürfen wir nicht zulassen, dass man uns spaltet und Frauen gegen Männer, Migranten gegen Deutsche ausspielt. Wir müssen unseren gemeinsamen Kämpf verstärken und den Druck auf die Gewerkschafts-führungen erhöhen, damit sie konsequent für unsere Interessen eintreten. Nur so können wir die Angriffe des Kapitals zurückschlagen und neue Rechte erkämpfen.
GEMEINSAM GEGEN DIE ÜBERGRIFFE DER TROIKE!
Die aus der EU, der EZB und dem IWF bestehende Troika diktiert die Politik in den EU-Ländern, mit der die Lasten der Krise auf die Beschäftigten aufgebürdet werden und die EU im Interesse des Kapitals in sozialer, wirtschaftlicher und politischer Hinsicht neu gestaltet wird. Infolge dieses Diktats werden die Beschäftigten in Ländern wie Griechenland, Portugal, Spanien, Rumänien und Ungarn in Arbeitslosigkeit und Erwerbslose in Armut gedrängt. Kinder müssen hungern. Die Selbstmordrate steigt. Das ist das wahre Gesicht des Kapitalismus.
Aber in diesen Ländern kämpfen die Arbeiter und Werktätigen gegen die Angriffe des Kapitals. Und sie brauchen unsere Solidarität. Wir müssen den 1. Mai zum Anlaß nehmen, um die internationale Solidarität der Arbeiter zu stärken.
GEMEINSAM GEGEN KRIEG UND AUFRÜSTUNG!
Während in allen Ländern die Kämpfe für eine bessere Zukunf und eine Welt ohne Kriege, Unterdrückung und Ausbeutung stärker werden, bereiten sich das Kapital und seine Regierungen auf einen neuen Krieg gegen die Völker im Nahen Osten vor. Sie wollen die Bodenschätze in der Region ausplündern und ihre geostrategische Position für sich beser nutzbar machen. Und der Türkei wird dabei eine wichtige Rolle zugeschrieben. Sie soll ein wichtiger Handlanger bei diesem Krieg sein. Wir als DIDF treten diesen Plänen der Imperialisten, aber auch der türkischen Regierung, die u.a. von der Bundesregierung hochgerüstet wird, entschieden entgegen. Wir wissen, dass es der Bundesregierung nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um die Durchsetzung der Interessen vom deutschen Kapital geht.
Gegen diese Heuchlerei müssen wir gemeinsam eintreten. Wir müssen den 1. Mai zum Anlaß nehmen, um unserer Forderung “Bundeswehr raus aus Afghanistan und dem Nahen Osten!” Nachdruck zu verleihen.
STÄRKEN WIR DIE EINHEIT DER WERKTÄTIGEN!
Arbeiter und Werktätige sind die einzige Kraft, die in der Lage ist, die Angriffe des Kapitals zurückzuschlagen, Kriege zu verhindern und den menschenfeindlichen rassistisch-faschistischen Kräften Einhalt zu gebieten. Dafür müssen sie allerdings ungeachtet ihrer ethnischen Herkunft oder Religionszugehörigkeit ihre Einheit stärken und dürfen sich nicht spalten lassen. Lasst uns gemeinsam ihre Einheit stärken!
Gemeinsam für ein Verbot von Massenentlassungen und für versicherungspflichtige Beschäftigung!
Gemeinsam für ein Verbot von Leiharbeit!
Gemeinsam für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 €!
Gemeinsam gegen Kriege und Aufrüstung!
