• Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
  • Türkçe
DIDF
Menu
  • Home
  • Über uns
  • Erklärungen
  • Türkei-Aktuell
  • Videos
  • Veranstaltungen
  • Download
  • Ortsverbände
 › Erklärung › Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt

Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt

redaktion 4. November 2008    

v\:* {behavior:url(#default#VML);}
o\:* {behavior:url(#default#VML);}
w\:* {behavior:url(#default#VML);}
.shape {behavior:url(#default#VML);}

/* Style Definitions */
table.MsoNormalTable
{mso-style-name:“Normale Tabelle“;
mso-tstyle-rowband-size:0;
mso-tstyle-colband-size:0;
mso-style-noshow:yes;
mso-style-parent:““;
mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt;
mso-para-margin:0cm;
mso-para-margin-bottom:.0001pt;
mso-pagination:widow-orphan;
font-size:10.0pt;
font-family:“Times New Roman“;
mso-ansi-language:#0400;
mso-fareast-language:#0400;
mso-bidi-language:#0400;}

Der Herausgeber und der Chef vom Dienst der Tageszeitung EVRENSEL wurden zu Freiheitsstrafen von je einem Jahr verurteilt. Das Istanbuler Strafgericht folgte der Anklage der Staatsanwaltschaft und verurteilte die Journalisten Ahmet Sami Belek und Ugras Vatandas wegen angeblicher Propaganda für die PKK. DIDF ruft zu Solidarität auf.

Hintergrund des Urteils ist eine Kolumne von Cetin Diyar, die am 10. Dezember 2007 veröffentlicht wurde. Diyars Artikel mit der Überschrift „Was nützt die letzte Reue?“ analysiert die Ursachen des „Kurdenkonfliktes“ und spricht sich für eine demokratische Lösung der Kurdenfrage aus.

Im Text wird unter anderem die Position der PKK aufgegriffen. Die Anklage wirft der EVRENSEL vor, Erklärungen der PKK zu veröffentlichen und damit den Straftatbestand des Artikel 6 des Anti-Terror-Gesetzes (TMY) zu erfüllen. Die Anwälte der Tageszeitung Evrensel haben gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Nachdem in den vergangenen Jahren Verbote gegen kritische und besonders gegen kurdische Zeitungen erlassen und zahlreiche Geldstrafen verhängt wurden, stellt das jetzige Urteil eine neue Dimension bei der Beschneidung der Pressefreiheit dar. Journalisten können nicht mehr Positionen anderer in Artikel aufnehmen, ohne Angst um ihre persönliche Freiheit haben zu müssen.

Weder die AKP-Regierung noch das Militär sind dabei unbeteiligte Beobachter. Ministerpräsident Tayyip Erdogan und Generalstabschef Ilker Basbug üben massiven Druck auf die Gerichte aus, um kritische Medien mit juristischen Mitteln mundtot zu machen. Jüngstes Beispiel sind Warnungen von Basbug in Richtung der liberalen Tageszeitung Taraf. Die Zeitung hatte über Versäumnisse des Militärs bei Aktionen gegen die PKK berichtet. Die Pressefreiheit, so Basbug, könne nicht zur Verleumdung des Militärs genutzt werden.

Die DIDF ruft alle demokratischen Kräfte in Deutschland dazu auf, gegen das Gerichtsurteil zu protestieren und sich mit EVRENSEL und den verurteilten Journalisten zu solidarisieren. Protestfaxe können an das türkische Innenministerium gerichtet werden: 0090 312 418 795.

Pressemitteilung als PDF

Erklärung

 Vorheriger Beitrag

Studiengebühren schrecken ab

― 1. November 2008

Nächster Beitrag 

Papier ist geduldig

― 4. November 2008

Themenverwandte Beiträge

redaktion ― 4. Juli 2022 | Kommentare sind geschlossen

Abbas Hoca wird in unserem Kampf weiterleben

Wir haben unseren geliebten Genossen Abbas Doğan verloren. Abbas, der sein ganzes Leben der Sache der Arbeiterklasse gewidmet hat, wird

redaktion ― 4. Juli 2022 | Kommentare sind geschlossen

Abbas Hoca’yı mücadelemizde yaşatacağız

redaktion ― 3. Juni 2022 | Kommentare sind geschlossen

Für Zusammenhalt und Solidarität – ein erfolgreiches DIDF Festival hat in Köln stattgefunden

redaktion ― 12. Mai 2022 | Kommentare sind geschlossen

Die DIDF feiert die Solidarität auf ihrem traditionellen Open Air Festival!

redaktion ― 4. Mai 2022 | Kommentare sind geschlossen

Polizeigewalt in Mannheim: Wir fordern eine lückenlose Aufklärung

redaktion ― 26. April 2022 | Kommentare sind geschlossen

Wir verurteilen die Haftstrafen für die Gezi-Aktivist*innen!

redaktion ― 21. April 2022 | Kommentare sind geschlossen

1 Mayıs’ta savaşa ve yoksulluğa hayır!

redaktion ― 21. April 2022 | Kommentare sind geschlossen

Am 1.Mai gegen Krieg und wachsende Armut auf die Strasse

Online-Fachtag zum Thema „60 Jahre Migration und Zusammenleben in Deutschland

DIDF 40. Mücadele Yılı Şenliği

DIDF-Jugend

UNTEILBAR

Unteilbar Logo

MIETENSTOPP

Neueste Videos

Wahlrechtkampagne

― 24. März 2017

Newsletter abonnieren

  • Impressum
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V.