Vom viel zitierten wirtschaftlichen Aufschwung bekommen die Arbeiter in Deutschland nicht viel mit. Prekäre Arbeitsverhältnisse werden weiter ausgeweitet. Leiharbeit, Beschäftigung im Niedriglohnsektor, geringfügige Arbeitsverhältnisse werden ausgeweitet. Steigende Armut und Lebenshaltungskosten, Verluste bei Realeinkommen und Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze im einstelligen Bereich komplettieren aus Sicht der Beschäftigten und Erwerbslosen das von der Bundesregierung gemalte Bild von der schönen, heilen Welt.
Das Kapital setzt seine Angriffe im In- und Ausland fort!
Wirtschaftsmächte wie Deutschland und Frankreich bürden die Lasten der Krise nicht nur den Arbeiterinnen und Arbeitern im eigenen Lande auf, sondern auch in anderen Ländern. Im Rahmen der Euro-Rettungsschirms werden die Beschäftigten in Griechenland, Irland, Portugal und anderen EU-Ländern zur Kasse gebeten, damit die eigenen Banken keine roten Zahlen schreiben und ihre Kredite wieder zurückbekommen. Erhöhung des Rentenalters, Privatisierungen, Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst, Schuldenbremsen und Lohndrückerei sind in diesen Ländern seit Monaten auf der Tagesordnung. Es ist ein Gebot der internationalen Solidarität, dass wir uns auf die Seite der Beschäftigten in diesen Ländern stellen und ihren Kampf gegen den Abbau erkämpfter Rechte unterstützen. Diese Angriffe sind nicht hinnehmbar.
Gute Zeiten für das Kapital
Das deutsche Kapital hat die größten Gewinne aus der letzten Krise geschlagen. 2010 steigerten die 30 Dax-Unternehmen ihre Gewinne um 117 % auf insgesamt 59 Mrd. Euro. Für dieses Jahr erwarten sie Gewinne in Höhe von knapp 73 Mrd. Euro. Das Sprachrohr des Kapitals, “Das Handelsblatt” stellte fest, dass die deutschen Unternehmen zu den weltweit größten Profiteuren gehören. Die Boni der Manager stiegen um ein Drittel. Diese ungerechte Verteilung ist nicht hinnehmbar.
Die Beschäftigten kämpfen weltweit für eine bessere Welt!
In vielen Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika wie Tunesien und Ägypten gehen die Menschen auf die Barrikaden, um dieser Ungerechtigkeit ein Ende zu setzen. In Griechenland, Portugal, Spanien, Großbritanien, Belgien und anderen Ländern in Europa protestieren Beschäftigte dagegen, dass sie für die Krise zahlen sollen. Auch in Deutschland gingen z.B. am 24. Februar Zehntausende Leiharbeiter auf die Straßen, um gegen diese moderne Sklaverei zu protestieren. In vielen deutschen Städten nahmen Hunderttausende an Demonstrationen teil und forderten das Abschalten der AKWs. Diese Kämpfe gilt es zu verstärken.
Nur gemeinsam werden wir unsere Zeile erreichen
Das Kapital und die Regierungen setzen auf die Teile-und-Herrsche-Politik, damit sie ihre Forderungen besser durchsetzen können. In Frankreich und Deutschland bedient man sich öffentlicher Debatten um Islam, um die Gesellschaft zu spalten. Menschen werden stigmatisiert, unter Generalverdacht gestellt und gegeneinander ausgespielt. Dieser spalterischen Politik müssen wir unsere Einheit entgegensetzen. Nur wenn wir gemeinsam gegen den Sozailabbau, gegen Kriege und Umweltzerstörungen vorgehen, werden wir unsere Zeile erreichen. Deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass die Menschen unterschriedlicher Herkunft und Religion gegeneinander ausgespielt werden. Ob jung oder alt, ob Frau oder Mann, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, lassen Sie uns gemeinsam diesen Spaltungsversuchen ein Ende setzen und auch am 1. Mai für eine bessere Welt zusammen kämpfen für
- 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn!
- Gleichen Lohn für gleiche Arbeit und das Verbot von Leiharbeit!
- Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
- Ausbildungs- und Arbeitsplätze für alle!
- Gemeinsam sind wir stark!
