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 › Aktionen › Gegen Krieg und Militarisierung, für Frieden und Solidarität auf die Straßen!

Gegen Krieg und Militarisierung, für Frieden und Solidarität auf die Straßen!

redaktion 31. August 2016    

Erneut jährt sich der Tag des Friedens am 1. September. Nach wie vor herrschen auf vielen Teilen der Erde Kriege, die zum Tod von unzähligen Menschen, darunter auch unschuldigen Zivilisten, führen. Inzwischen ist der Nahe Osten, speziell am aktuellen Beispiel des Krieges in Syrien zu einem internationalen Krisenherd geworden. Durch die sämtlichen Eingriffe imperialistischer Mächte konnte der Konflikt in Syrien erst solch schreckliche Ausmaße annehmen. Auch die Bundesregierung trägt hierbei, mit den Beteiligungen an NATO-Einsätzen, den Waffenlieferungen an unter anderem Saudi Arabien und Katar eine Mitverantwortung. Mit der Aussage von Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz, man werde in der Außenpolitik mehr Verantwortung übernehmen und der Zustimmung der Verteidigungsministerin von der Leyen, zeigt sich klar und deutlich, was darunter zu verstehen ist. Mehr Auslandseinsätze, noch mehr Militarisierung und Aufrüstung. Dies ist inakzeptabel und trägt nur dazu bei, dass die Krisenherde noch mehr angeheizt werden. Diese falsch geführte Außenpolitik wird nun mit dem neuen „Sicherheitskonzept“ aus dem Weißbuch auch versucht im Inland umgesetzt zu werden. Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren darf keineswegs legitimiert werden, vor allem nicht durch die Folgen der fehl geführten Außenpolitik. Denn gerade diese Kriege sind auch der Grund dafür, dass vor allem in den vergangenen Jahren Millionen von Menschen ihre Heimat verlassen und flüchten müssen, weil sie um ihr Leben fürchten.

Gerade in unserem heutigen Zeitalter, deren Geschichte wieder geprägt ist von geostrategischem Interesse der Großmächte, die auf Kosten der normalen arbeitenden Bevölkerung, eine Politik der Destabilisierung, Ausbeutung bis hin zur Vernichtung kompletter Gebiete führen, ist es um so wichtiger denn je, für unser grundlegendstes Recht auf Freiheit und Leben auf die Straßen zu gehen. Wir werden nicht akzeptieren, dass durch Waffenexporte in Milliardenhöhe, auch von der Bundesrepublik Deutschland indirekt, und durch Militäreinsätze, auch direkt an der Kriegsspirale weitergedreht wird. Während die führende Regierung all diesen Einsätzen zustimmt und die Waffenexporte billigt, ist jegliche Empörung über tote Geflüchtete im Mittelmeer, in Kriegen und letzten Endes auch Anschlägen die inzwischen nicht nur Europa, sondern auch Deutschland erreicht haben, nichts anderes als Heuchelei. Es sind immer die gleichen Menschen die die Folgen dieser Kriege am stärksten zu spüren bekommen. Wir, als diejenigen, die tagtäglich um über die Runden zu kommen, unter ausbeuterischen Verhältnissen zur Arbeit gehen. Während die großen Konzerne die Waffen herstellen, sich an den Profiten, die durch das Blutvergießen von Menschen die ebenfalls nichts anderes wollen als in Frieden zu leben, die Hände reiben. Es sind nicht unsere Kriege die für geopolitische Interessen, Macht oder Gier geführt werden. Deshalb werden wir auch nicht die Folgen derer tragen, die auf Kosten von Menschenleben, Armut, Hunger und Elend auf dieser Erde verbreiten. Die Geschichte hat uns gelehrt, dass Kriege die heute noch weit entfernt erscheinen, sehr wohl auch Morgen vor unserer Tür stattfinden können, wenn wir uns nicht dagegen einsetzen. Dafür ist der 1. September ein symbolischer Tag. Allerdings fordert dieser Kampf weitaus mehr als nur ein Tag im Jahr auf die Straßen zu gehen. Auch wenn an diesem Tag des Friedens ganz besonders. Er fordert einen Kampf, auf Grundlage unserer Gemeinsamkeiten, ohne uns voneinander spalten zu lassen, von den Instrumenten die uns immer wieder versucht werden auferlegt zu werden. Wir teilen die gleichen Probleme in unserem Alltag und werden uns auch gemeinsam gegen diese einsetzen. Unter anderem auch auf der bundesweiten Friedensdemonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin.

Deshalb rufen wir als Föderation demokratischer Arbeitervereine, alle dazu auf gemeinsam, nicht nur am 1. September 2016, in allen Städten ein starkes Zeichen gegen die Militarisierung, Aufrüstung und Kriegseinsätze zu setzen und für den Frieden, das friedliche Leben Miteinander und Solidarität gemeinsam auf die Straße zu gehen. Sondern auch am 8. Oktober in Berlin ein klares Zeichen setzen indem wir sagen: „Wir sind gegen eure Kriege, Hände weg vom Nahen Osten und für das Selbstbestimmungsrecht aller Völker!“.

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