Der 1. September ist Weltfriedenstag. Aber schätzungsweise bis zu 50 Millionen Menschen haben in den 30 letzten und aktiven Kriegen weltweit das Leben verloren. Seit 2001 verloren fast 80.000 Menschen im Afghanistan-Krieg ihre Leben, 655.000 waren es im Irak-Krieg, der im Jahr 2003 begann und 600.000 Menschen im Syrien-Krieg, der seit 7 Jahren geführt wird. 9 Millionen Menschen, fast die Hälfte der Bevölkerung Syriens, ist auf der Flucht. Das Mittelmeer ist zu einem Friedhof für Flüchtlinge geworden, während in Europa Seenotretter vor Gericht gestellt und Mauern hochgezogen werden.
Parallel zu der Anzahl der Kriegsopfer sind die Profite der Waffenmonopole in den letzten Jahren auch stetig gestiegen. Seit 2002 hat der weltweite Waffenhandel um ca. 50 Prozent zugenommen. Im Jahr 2017 betrug das weltweite Waffenhandelsvolumen 1,4 Billionen US-Dollar. Die meisten Waffen verkaufen die USA aber auch Deutschland spielt oben mit. Den Waffenexporteuren – auch Deutschland- sind hierbei ethische oder moralische Aspekte, wer diese Waffen gegen wen nutzt, relativ egal. Schmutzige Panzer- oder Waffendeals mit Diktatoren sind keine Seltenheit, Gesetze und Zulassungsbestimmungen werden durch Korruption, Bestechung und löchrigen Gesetzen – wie zuletzt in Mexiko- einfach umgangen! Auch ist zu erwarten, dass bei Erdoğan`s Deutschland-Besuch Ende September auch über Waffendeals verhandelt wird, obwohl die Türkei nach innen gegen die eigene Bevölkerung, wie nach außen gegen Syrien einen offenen Krieg führt.
Deutsche Waffen, deutsches Geld – Morden mit in aller Welt!
Bereits jetzt umfasst der Rüstungsetat im deutschen Haushalt 35 Mrd. Euro und soll bis 2024 auf bis zu 75 Mrd. erhöht werden, während ausreichend Kita-Plätze, eine vernünftige Anpassung der Renten, die Einstellung von Lehrpersonal oder Personal im Gesundheitswesen mit dem Argument der leeren Kassen immer wieder abgelehnt wird.
Seit 1999 mischt sich Deutschland mit „kleinen“ aber stetigen Schritten in die Weltpolitik ein. Angeblich, um die „Demokratie“ zu beschützen, manchmal um „humanitärer Hilfe“ willen und oft, um die „Sicherheit des deutschen Volkes“ zu gewährleisten. Aber alle 14 Minuten wird in der Welt eine Person durch deutsche Waffen getötet. Deutschland, das sich vor 20 Jahren das erste Mal an einem Luftangriff im Kosovo beteiligt hat, ist seither mit Truppen in 17 Ländern präsent. Vor einigen Jahren sprachen der damalige Bundespräsident Gauck, der ehemalige Außenminister Steinmeier und damalige Verteidigungsministerin von der Leyen wie im Chor, dass im Einklang mit der deutschen Wirtschaftskraft „wir mehr Mitspracherecht in der Weltpolitik haben müssten“ oder „bei der Lösung internationaler Probleme müssen wir militärisch tätig werden“. Diese Aussagen sind heute zum Wesen der Außenpolitik der Bundesregierung geworden. Diese Politik wird so professionell geführt, dass viele Menschen die Demagogie nicht erkennen. Für Deutschland ist die Zeit scheinbar reif für eine eigene EU-Armee (PESCO) unter deutscher Führung und „die militärischen Schritte werden dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand passend entwickelt“.
Militarisierung nach Außen aber auch nach Innen
Die Militarisierung nach Außen geht einher mit einer Militarisierung nach Innen. Während Krieg zu führen heute für Deutschland nichts Besonderes mehr ist, wird mit Verschärfung der Polizeigesetze auch das Gewaltmonopol des Staates stetig ausgebaut. „Drohende Gefahr“ oder andere „präventive Maßnahmen“ sollen den Polizeistaat ausbauen und das Gefühl von Sicherheit suggerieren. Dabei ist allgemein bekannt, dass weder Kameras, noch polizeiliche Überwachung die Gefahr von Terrorattentaten aus der Welt schaffen können. Um Gefahren, Kriege und Terror abzuwehren, muss man die soziale und ökonomische Sicherheit der Menschen gewährleisten und die Produktion von jeglichen Waffen unterbinden. Es ist Zeit, abzurüsten statt aufzurüsten!
Keine deutschen Waffenexporte!
Keine Verschärfung der Polizeigesetze!
Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
