Wir, die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) und der Jugendverband der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF-Jugend), verurteilen die regelrechte Menschenjagd auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund in Chemnitz, die seit dem Wochenende immer weitere Bahnen zieht, aufs Schärfste.
Nachdem bei einem Stadtfest in der Nacht auf Sonntag ein 35-jähriger Mann nach einer Auseinandersetzung und einer Messerattacke von zwei weiteren Männern seinen Verletzungen erlag, nahmen rechtsradikale Gruppen dies als Anlass, als rechtsorganisierter Mob durch die Stadt zu wüten. Natürlich bedauern wir den Tod des jungen Mannes und unser Mitgefühl gilt seiner Familie. Nun gilt es den Umstand seines Todes aufzuklären. Doch darf diese Tragödie nicht als Anlass für Rassismus und Menschenhass dienen.
Denn in den folgenden beiden Tagen organisierten Gruppen, wie die rechte Hooligan Gruppe „Kaotic Chemnitz“ oder die rechte „Pro Chemnitz“, Großaufmärsche, bei denen es u.a. zu Hitlergrüßen, rassistischen Slogans und Angriffe auf Passant*innen mit Migrationshintergrund kam. Auch die AfD hat zu diesen Aufmärschen aufgerufen. So durch Sätze, wie die vom AfD Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier: „Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach! Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende „Messermigration“ zu stoppen! Es hätte deinen Vater, Sohn oder Bruder treffen können!“.
Ein rechter Mob, der unkontrolliert auf den Straßen Hetze betreibt und Mitmenschen mit Migrationshintergrund jagt, erinnert bedrohlich an die gewaltsamen Ausschreitungen durch Rassisten im sächsischen Hoyerswerda Anfang der 1990er. Was wenig verwundert, ist doch die Bevölkerung durch rechte Propaganda so gespalten, wie damals. Befeuert wird diese Spaltung nicht nur durch die offen rassistische AfD, die ihren Schafspelz schon längst abgelegt und mittlerweile ganz öffentlich rechts agiert, sondern auch durch andere. Dass zahlreiche Medienanstalten ausgerechnet die Nationalität der beiden mutmaßlichen Täter, die mittlerweile verhaftet wurden, als „ein Syrer und ein Iraker“ in den Vordergrund rückt, trägt wenig zur Entspannung der Lage bei. Während der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, die Vorgänge bereits verurteilt hat, schauen alle auf Bundesinnenminister Horst Seehofer. Dieser hat sich bis jetzt noch nicht geäußert, was nicht nur aufgrund seines Amtes zu kritisieren ist, sondern weil im Besonderen er selbst die Stimmung gegen Geflüchtete in den vergangenen Jahren permanent angeheizt hat.
Fakt ist, dass ein rechter Mob durch deutsche Städte ziehen kann, ist ein Produkt der Politik der vergangenen Jahre. Während auf der einen Seite die sozialen Probleme, durch Wohnungsnot, a-typische Beschäftigungen und Hartz IV immer weiter zunehmen, wurden diese Probleme in einer künstlich erschaffenen vorsintflutlichen „Flüchtlingswelle“ kanalisiert, was die Menschen nicht nur in die Arme von AfD und co. getrieben hat, sondern auch dafür gesorgt hat, dass etablierte Parteien, auf der Jagd nach Wählerstimmen noch weiter nach rechts gerückt sind. Deshalb fordern die DIDF und DIDF-Jugend, dass rechten Hetzjagden, wie denen in Chemnitz kein Raum gelassen werden darf.
Gleichzeitig müssen Themen, wie die sozialen Probleme anders behandelt und die Hetze gegen Geflüchtete beendet werden. In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Rassismus sein, stattdessen müssen wir Menschlichkeit und Solidarität in den Vordergrund rücken.
DIDF Bundesvorstand
Köln, 29.08.2018
