Weltweit gilt der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter und Angestellte für eine gerechte Welt ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Hunger und Krieg. Doch die wenigsten wissen, dass die Vielzahl der Rechte, die wir heute in Deutschland genießen, die uns das Leben vereinfachen, nicht einfach „gottgegeben“ oder „dem guten Willen“ von sog. Sozialpartnern und ihren Politikern zu verdanken sind. Millionen von Menschen haben sich stark dafür eingesetzt und haben einen unermüdlichen Kampf geleistet, damit Tarifvereinbarungen, Betriebsräte, Lohnfortzahlungen, die 35-Stunden-Woche, eine gesicherte Rente, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung eingeführt werden konnte. Millionen Arbeiter und Angestellte haben hart dafür gekämpft, dass Pausen genehmigt, Urlaubsregelungen getroffen, Kinderarbeit verboten und Schicht- und Wochenendarbeit mit Zuschlägen vergütet wurden.
Wir sagen: Erhalt und Ausbau der erkämpften Rechte für Arbeit, Rente und Soziales!
Systematisch jedoch wurden diese Rechte in den letzten Jahrzehnten ausgehöhlt, der Reallohn sank, von einer sicheren Rente kann man längst nicht mehr sprechen und durch Leiharbeit, Werkverträge und Lohndrückerei wurden Arbeiter und Angestellte in prekäre Verhältnisse abgeschoben. Die Sozialisierung der Schulden von Banken und Konzernen und die immer wieder durchgeführten Steuerreformen zugunsten von Unternehmen, ermöglichte den Aktionären, den Aufsichtsräten und den Reichsten der Reichen noch mehr Profite zuschlagen. Die Ärmsten der Armen hingegen sehen sich gezwungen um die abgelaufenen Produkte der Tafeln zu streiten und lassen sich somit gegeneinander ausspielen! 5,6 Millionen Menschen in Deutschland gelten als arm, 2,5 Millionen Kinder leben von Harzt IV, 1,2 Millionen arbeiten in befristeten Anstellungen. Im Bildungs- und Gesundheitssektor mangelt es an qualifiziertem Personal und durch Privatisierung und Kommerzialisierung kann in vielen Bereichen die Lebensqualität nicht gewährleistet werden!
Wir sagen: Nicht für Konzerne und Aktionäre – für die Menschen und Gesellschaft!
Bundeskanzlerin Merkel behauptete in ihre Regierungserklärung: „Uns in Deutschland ging es nie besser!“ Fakt ist; der deutschen Wirtschaft geht es blendend, davon kommt aber kaum etwas bei den Armen, Arbeitslosen, Rentnern, Arbeitern und Angestellten an. Deutschland ist wiederholt Exportweltmeister geworden und ohne jegliche Ethik und Moral werden neue Märkte erschlossen, gesichert und in Konkurrenz gegen andere Großmächte behauptet. Bestes Beispiel dafür ist der Rüstungssektor, wo man sich biegt, bis die Balken brechen, damit man z.B. nach Saudi Arabien oder in die Türkei Waffen exportieren darf, obwohl beide Staaten Angriffskriege in anderen Ländern führen! Deutschland engagiert sich in mehr als 16 Regionen in der Welt militärisch, trotz der Lippenbekenntnisse zur Demokratie und Freiheit der Völker! Im Kern geht es nicht um Menschenrechte oder Pressefreiheit, sondern um die Sicherung der eigenen Macht, die Erschließung von Rohstoffen für die eigenen Konzerne!
Wir sagen: NEIN zur Aufrüstung! Waffenexporte verbieten! Für Frieden und Demokratie!
Innenpolitisch sieht es nicht gerade besser aus. Die Aussage „Das darf man doch sagen dürfen!“ hat sich mittlerweile so weit durchgesetzt, dass rassistische und faschistoide Ansichten und Erklärungen als ganz normale Aussagen hingenommen werden und Tabus längst nicht mehr existieren. Offene Hetze gegen Geflüchtete, brennende Flüchtlingsheime, rassistische und diskriminierende Kommentare gegen hier geborene und aufgewachsene Menschen mit Migrationshintergrund oder Sozialbedürftige sind längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen und organisieren sich politisch in Deutschland in der AfD! Die AfD ist eine rassistische Partei und begründet alles Übel in Zusammenhang mit der ethnischen und religiösen Herkunft von Menschen. Somit will sie nicht die Probleme lösen, sondern von den wahren Ursachen ablenken. Soziale Probleme darf man nicht ethnisieren. Wir müssen, ohne Unterschiede in Kultur, Religion oder Ethnie zu machen, in einem gemeinsamen Kampf von Deutschen und Migranten, Sozialabbau verhindern und für mehr soziale Rechte kämpfen!
Wir sagen: Nein zur Spaltung! Nur Gemeinsam sind wir stark!
DIDF Bundesvorstand
