Merkels „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick“ Ende 2016 ist zum Sinnbild der neoliberalen Verhöhnung von Arbeitern, Rentnern, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen geworden. In Deutschland leben 2,5 Millionen Kinder unter der Armutsgrenze. 5,6 Millionen über 55-jährige gelten als arm. Von den 40 Millionen Erwerbstätigen im Lande arbeitet nahezu
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3 weitere Journalisten in der Türkei verurteilt
Am 28. September 2016 unterschrieb der Präsident Erdogan das Dekret mit der Nummer 668 im Rahmen der seit dem Putschversuch im Juli geltenden Notstandsgesetze und verbot den regierungskritischen Fernsehsender Hayatin Sesi (vormals Hayat TV) sowie 12 weitere linke, Erdogan-kritische und kurdische TV-Stationen, darunter auch einen kurdischen Kinderkanal und 11 Radiosender. Der Vorwurf gegen Hayatin Sesi
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Wir verurteilen die Menschenjagd auf Menschen mit Migrationshintergrund in Chemnitz
Wir, die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) und der Jugendverband der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF-Jugend), verurteilen die regelrechte Menschenjagd auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund in Chemnitz, die seit dem Wochenende immer weitere Bahnen zieht, aufs Schärfste. Nachdem bei einem Stadtfest in der Nacht auf Sonntag ein 35-jähriger Mann nach einer Auseinandersetzung und einer Messerattacke von
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Weder deutscher noch türkischer Rassismus!
Özil hatte seinen Rücktritt aus der Nationalelf verkündet und dies mit einem Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit begründet. „Das Dauerthema Özil hat nach der deutschen WM-Flaute nicht abgenommen, sondern sich sogar weiter zugespitzt.“ so die Vorsitzende der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF), Zeynep Sefariye Eksi, in einer Erklärung zu dem Thema. „Mittlerweile wird Özil als Paradebeispiel
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NSU-Urteile sind nicht zufriedenstellend!
Am 11. Juli wurden die Urteile im „Jahrhundertprozess“ rund um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) gefällt. Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe wurde mit besonderer Schwere der Schuld zu lebenslanger Haft verurteilt. Ralf Wohlleben wurde als Waffenbeschaffer des NSU wegen Beihilfe zum Mord zu zehn Jahren Haft verurteilt. Auch Holger G und Andre É. erhielten eine Haftstrafe wegen Unterstützung einer terroristischen
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Trotz Ein-Mann-Herrschaft: Wir kämpfen weiterhin für die Demokratie!
Die Ergebnisse der Wahlen in der Türkei haben das neue Präsidialsystem unter Erdogans Alleinherrschaft befestigt. Dennoch zeigen die Wahlergebnisse auch, wie zwiesgespalten das Land ist: Auf der einen Seite Erdogan und seine Anhänger, die ein autoritäres Regime ohne Rücksichtnahme auf „die Anderen“ erzwingen wollen und auf der anderen Seite Oppositionelle, die sich mit den wenigen
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Kein Wahlkampf für Erdogan!
Vor einigen Tagen ließen sich Mesut Özil und Ilkay Gündoǧan, beide deutsche Nationalspieler, gemeinsam mit Cenk Tosun, in Deutschland geborener türkischer Nationalspieler, in London mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdoǧan ablichten und schenkten ihm ihre Vereinstrikots. Grund genug, um die vorurteilsbehaftete Diskussion um „Türkeistämmige in Deutschland“ neu zu entfachen. Während Erdoǧan diese Bilder hervorragend für seinen
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Demokratische Perspektive statt vorgezogener Neuwahlen!
Zu der Entscheidung des Präsidenten zu den verkürzten und vorgezogenen Wahlen erklärt die DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine): In der Türkei stehen nun die 5. Wahlen in 5 Jahren an. Präsident Erdogan ging mit der nationalistischen MHP eine Wahlallianz ein und erklärte, dass die eigentlich für November 2019 geplanten Wahlen des Parlamentes und Wahlen des Staatspräsidenten
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Heraus zum 1. Mai – für Ausbildung, gute Arbeit, gerechter Lohn, Solidarität und Frieden!
Weltweit gilt der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter und Angestellte für eine gerechte Welt ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Hunger und Krieg. Doch die wenigsten wissen, dass die Vielzahl der Rechte, die wir heute in Deutschland genießen, die uns das Leben vereinfachen, nicht einfach „gottgegeben“ oder „dem guten Willen“ von sog. Sozialpartnern und ihren Politikern zu
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Am 14. April Nach Dortmund! Kein Fußbreit den Faschisten
Der zunehmende Rechtsruck in Europa ist schon lange kein Geheimnis mehr. In vielen europäischen Ländern sitzen rassistische Parteien in den Parlamenten, bilden Teile der Regierung oder sind Oppositionsführer. Rassismus ist salonfähiger wie schon lange nicht mehr. Ganz offen werden rassistische Äußerungen geduldet und unter dem Schirm der Meinungsfreiheit bewahrt. Wir sagen: Rassismus ist keine Meinung,
