Wir stehen am 1. Mai wieder zusammen für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne, gegen Ausgrenzung und Rassismus. Es geht uns um soziale und politische Rechte und bessere Lebensbedingungen für alle.
Obwohl Deutschland das reichste Land Europas ist, stieg die Armut bis 2016 auf einen Höchststand von 15,7 %. Vor allem sind Alleinerziehende, kinderreiche Familien, Erwerbslose, Rentner und Migranten am stärksten von Armut betroffen. Im Gegenzug dazu besitzen die reichsten 10 % des Landes 60 % des gesamten Vermögens.
Die großen Konzerne machen seit Jahren satte Gewinne, während die Reallöhne in den vergangenen 20 Jahren vier bis sieben Prozent gefallen sind. Trotzdem versuchen die Arbeitgeber, Hand in Hand mit der Regierung, die Arbeitszeiten zu verlängern und stemmen sich gegen höhere Löhne oder einen Mindestlohn.
Für Frieden und Solidarität
Uns erreichen täglich Bilder von Kriegen, von Hunger und notleidenden Menschen aus aller Welt. An dem Übel ist der Westen, allen voran die USA und Deutschland, mit verantwortlich.
Die Rüstungsindustrie weltweit reibt sich schon seit Jahren die Hände. Deutschland macht mit Rüstungsexporten in Krisenregionen enorme Profite. Und nun erleben wir eine neue Phase der Hochrüstung. Bis 2024 sollen die Rüstungsausgaben in Deutschland von 37 auf 70 Mrd. Euro steigen.
Auf der anderen Seite hören wir seit Jahren nichts anderes, als das überall gespart werden muss, von Schuldenbremsen und leeren Kassen. Offensichtlich gilt dieser Umstand nicht für die Kriegskasse. Wenn es um Aufrüstung geht, sitzt das Geld locker.
Wir sagen: Stoppt die Kriegsvorbereitungen! Beendet die militärische Aufrüstung! Wir brauchen Investitionen in Bildung, Gesundheit und in andere sozialen Bereiche und nicht in Kriege.
Gegen Rassismus und Spaltung
Anstatt jetzt entschiedener für Frieden einzustehen, wird Hetze gegen Geflüchtete betrieben. Diese Menschen, die als direkte Folge der Verteilungskriege im Nahen Osten hierher geflohen sind, werden zu Sündenböcken und Feindbildern erklärt.
Wir sagen: nicht die Geflüchteten, sondern die Fluchtursachen müssen bekämpft werden.
AfD und andere rassistische Parteien nutzen die Unsicherheit bei den Menschen aus, um die Gesellschaft von ihrer diskriminierenden und rassistischen Politik zu überzeugen. Mit den von neuem entfachten Debatten über die Abschaffung des Doppelpasses, gescheiterte Integration u.ä. trägt aber auch die herrschende Politik nicht gerade dazu bei, ein besseres und friedvolles Zusammenleben zu erreichen.
Hinzu kommt, die seit einigen Jahren verstärkte reaktionäre Politik der türkischen Regierung, die zu einer massiven Polarisierung unter den Türkeistämmigen und unter Türkeistämmigen und Einheimischen geführt hat. Sowohl die AfD wie auch die AKP sind zwei Seiten einer Medaille. Wir kämpfen gemeinsam gegen jede Art von Rassismus und Spaltung, woher sie auch kommen mag.
Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentner. Und wir stehen zusammen: Wir kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit und eine Gesellschaft, die die Würde der Menschen in der Arbeitswelt und in allen Lebensbereichen respektiert und schützt.
