Nach genau einem Jahr seiner Inhaftierung wurde Deniz Yücel am heutigen Tag freigelassen. Als Föderation Demokratischer Arbeitervereine sind wir froh darüber, dass der zu Unrecht inhaftierte Deniz Yücel nun frei ist. Seine Freilassung aus der Haft, obwohl nicht einmal eine Anklageschrift gegen ihn gab, sowie die Wideraufnahme seiner Journalistentätigkeit, trägt einen hohen Stellenwert, wenn es darum geht zu beweisen, dass Journalismus kein Verbrechen ist.
In jedem Interview und in jeder Erklärung, die Yücel aus der Haft abgegeben hat, hat er erklärt, dass er nicht in Folge von dreckigen Deals zwischen der deutschen und türkischen Regierung freigelassen werden möchte. Außerdem hat er betont, dass er in Folge von jenen schmutzigen Plänen in den inhaftiert worden ist.
An der momentanen Lage ist klar ersichtlich, dass Yücel mit diesen Aussagen recht gehabt hat.
Zuerst ist zu erkennen, dass die türkische Justiz nicht unabhängig ist und dass die eigentlichen Entscheidungsträger die Regierung und der Staatspräsident Erdogan sind. Das zeigen auch die Aussagen von Premierminister Yildirim, hinsichtlich der Freilassung von Yücel, die er im Vorfeld seiner Berlinreise geäußert hatte. Dies zeigt noch einmal wie abhängig die Justiz ist, auch wenn uns die Freilassung von Deniz Yücel erfreut.
Zweitens hat Staatspräsident Erdogan gegen Deniz Yücel verloren. Trotz seiner Aussagen im Fernsehen und auf Kundgebungen, dass Deniz Yücel während seiner Amtszeit nicht freikommen werde, wurde er am Ende doch freigesprochen.
Drittens, die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland dauern unverändert an. Trotzdessen, dass in der Türkei die Pressefreiheit, die Unabhängigkeit der Justiz und des Rechtsstaats mit Füßen getreten werden, hat die deutsche Regierung sich entschieden, die vielseitigen Beziehungen zu Erdogan und seiner Regierung fortzuführen und diesen weiterhin Waffen zu verkaufen. Das ist inakzeptabel.
Viertens, mit der Inhaftierung von Deniz Yücel hat die Solidarität der deutschen Gesellschaft mit den demokratischen Kräften und den Medien in der Türkei zugenommen. Unser Wunsch ist, dass auch nach Deniz Yücels Freilassung diese Solidarität anhält, denn das Thema ist noch nicht vorbei. Wenige Stunden nach dem Freispruch von Yücel wurden sechs Journalisten in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilt.
Wir werden als DIDF unsere schon jahrelang anhaltende Unterstützung und Solidarität mit dem Kampf für Pressefreiheit, Demokratie und Menschenrechte auch weiterhin fortführen.
Deniz Yücels Freilassung zeigt erneut, wie wichtig die von uns geleistete Solidarität ist. Jetzt geht unser internationaler Solidaritätsauftrag für die Freisprechung aller anderen inhaftierten Journalisten, Akademiker und Politiker weiter.
Wir glauben fest daran, dass mit dieser Solidarität auch sie, wie Deniz Yücel freigelassen werden.
Bundesvorstand der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
